Abschiebehaft in Deutschland: Teuer und kaum ausgelastet!

Pforzheim, Deutschland - In Deutschland leben derzeit mehr als 220.000 Personen, die als vollziehbar ausreisepflichtig gelten. Dies bedeutet, dass sie das Land innerhalb einer bestimmten Frist verlassen müssen, nachdem ihr Asylantrag abgelehnt wurde. Bei Nichteinhaltung dieser Frist erfolgt in der Regel die Abschiebung, die in Zusammenarbeit zwischen den Ausländerbehörden und der Polizei durchgeführt wird. Laut Freilich Magazin waren Ende 2024 insgesamt 220.808 Personen betroffen. In den letzten Jahren hat Deutschland jedoch nur eine begrenzte Anzahl von Abschiebungen realisiert.

Im Jahr 2024 wurden beispielsweise insgesamt 20.084 Menschen aus Deutschland abgeschoben, während dies im Jahr zuvor nur 16.430 waren. Die häufigsten Herkunftsländer der Abgeschobenen umfassten Georgien, die Türkei und Afghanistan. Diese Zahlen zeigen, dass trotz der hohen Zahl an ausreisepflichtigen Personen, nur ein kleiner Teil tatsächlich abgeschoben wird.

Die Realität der Abschiebehaft

Die Abschiebehaft in Deutschland wird unterschiedlich gehandhabt und ist in vielen Bundesländern nur begrenzt ausgelastet. Dies wirft Fragen zur Effizienz des Systems auf. Während die Tageskosten für einen Haftplatz zwischen 44 Euro und 643 Euro variieren können, meldet Tagesschau, dass die Auslastung in einigen Haftanstalten bei weniger als 10 % liegt. In Baden-Württemberg beispielsweise waren am 31. Dezember 2024 40 von 51 Plätzen in der Abschiebehaft in Pforzheim belegt, was einer Auslastung von 78,4 % entspricht.

Die Situation in den verschiedenen Bundesländern zeigt erhebliche Unterschiede: Bremen nutzt ein Polizeigewahrsam mit nur einer belegten Kapazität von 5,9 %, während in Sachsen-Anhalt eine neue Einrichtung für 30 Personen geplant ist. Dies deutet auf einen Reformbedarf hin: hohe Kosten und teils ungenutzte Kapazitäten in der Abschiebehaft stehen im Fokus der politischen Diskussion.

Abschiebungen oder freiwillige Ausreisen

Ein weiterer wichtiger Aspekt der Abschiebepraxis sind die freiwilligen Ausreisen. Im Jahr 2024 reisten 722 Personen freiwillig aus Brandenburg aus, was die Aufwendungen für Abschiebungen reduzieren kann. Unterstützernetzwerke warnen jedoch vor Abschiebeflügen, was dazu führ, dass viele Betroffene untertauchen, um eine Rückkehr ins Heimatland zu vermeiden. Doreen Rasper von der ZABH bezeichnet diese Dublin-Abschiebungen als „Irrsinn“ und zeigt damit die Probleme des Systems auf. In Brandenburg kehren zudem rund 72 % der abgeschobenen Dublin-Fälle nach vier Wochen in Deutschland zurück.

Zahlreiche Rückführungen scheitern häufig an den Herkunftsländern, die keine Pässe ausstellen oder die Rücknahme verweigern. In diesen Fällen sind die Abschiebungen aufwendig, kostspielig und oft mit zusätzlichen rechtlichen und logistischen Problemen verbunden. Laut der Bundeszentrale für politische Bildung wurden 2024 nur 66 Personen in Länder wie den Iran oder Russland abgeschoben, wobei die meisten Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg stattfanden.

Für eine nachhaltige Lösung scheinen umfassende Reformen im Abschiebesystem nötig, um sowohl die Effizienz der Abschiebehaft als auch die Rückführungen zu verbessern und gleichzeitig die Menschenrechte zu wahren. Der anhaltend hohe Wert von über 220.000 ausreisepflichtigen Personen in Deutschland signalisiert die Dringlichkeit dieser Debatte.

Insgesamt zeigt sich, dass die Herausforderungen und strukturellen Probleme im deutschen Abschiebesystem noch lange nicht gelöst sind. Die Differenz zwischen dem, was politisch gewollt ist, und der tatsächlich umgesetzten Realität bedarf einer kritischen Auseinandersetzung, um eine effektivere und humane Vorgehensweise zu finden.