Serbiens Premier Vucevic tritt zurück: Proteste zwingen zur Wende!

Novi Sad, Serbien - Serbiens Premierminister Milos Vucevic hat heute seinen Rücktritt bekannt gegeben, um den steigenden politischen Druck und die Proteste der letzten Wochen zu verringern. Diese Proteste wurden durch den tödlichen Zusammenbruch eines neu renovierten Bahnhofdachs in Novi Sad im November 2024 provoziert, bei dem 15 Menschen starben. Der Vorfall wird als Ausdruck der weit verbreiteten Unzufriedenheit mit der autokratischen Herrschaft von Präsident Aleksandar Vucic angesehen. Vucevic kündigte seinen Rücktritt auf einer Pressekonferenz an, um die Spannungen im Land abzubauen und einen Dialog zu fördern. Auch der Bürgermeister von Novi Sad, Milan Djuric, plant seinen Rücktritt, was die politische Situation weiter destabilisieren könnte.

In den vergangenen Wochen kam es zu massiven Anti-Korruptionsprotesten, bei denen zehntausende Menschen, unterstützt von Universitätsstudenten und Landwirten, wichtige Verkehrsadern in Belgrad blockierten. Die Proteste endeten am Montagabend mit der Aufhebung einer 24-stündigen Blockade, die mit der Forderung nach mehr Transparenz und Verantwortung für die Geschehnisse in Novi Sad einherging. Studenten fordern Untersuchungen und die Veröffentlichung aller relevanten Dokumente über die Bahnhofsrenovierung. Darüber hinaus haben serbische Staatsanwälte Anklage gegen 13 Personen, darunter frühere Minister und Staatsbeamte, erhoben, im Zusammenhang mit dem Vorfall.

Anlass der Proteste

Der unmittelbare Anlass der Proteste war ein brutaler Angriff auf Studenten der Akademie für darstellende Kunst in Belgrad, die der Opfer des Dachzusammenbruchs gedachten. Diese Vorfälle haben die Studenten zusätzlich mobilisiert und ihre Stimmen gegen Korruption und für mehr Sicherheit in der Gesellschaft verstärkt. Der ehemalige Bauminister Goran Vesic wurde aus der Haft entlassen, was Zweifel an der Unabhängigkeit der Ermittlungen weckte und ein weiteres Zeichen für die Unzufriedenheit mit der bestehenden Regierung darstellt.

Die politischen Spannungen in Serbien werden durch Vucics Anmerkungen über eine mögliche “Farbenrevolution” verstärkt. Er sieht ausländische Einmischung als Bedrohung, während die Protestierenden sich klar von politischen Parteien distanzieren und ihre Forderungen unabhängig artikulieren. Obwohl viele Oppositionsparteien die Demonstrationen unterstützen, sind sie nicht wesentlich an deren Organisation beteiligt. Diese heterogene Bewegung ist vor allem durch Studierende geprägt, die aus unterschiedlichen Fakultäten und Städten stammen.

Zukunftsaussichten

Vucevics Rücktritt muss nun vom serbischen Parlament bestätigt werden, das 30 Tage Zeit hat, um eine neue Regierung zu wählen oder Neuwahlen auszurufen. Diese Option steht im Raum, während Vucic eine Kabinettssitzung einberufen hat, um über die zukünftige politische Ausrichtung und die Ernennung eines neuen Premierministers zu entscheiden. In der Zwischenzeit fordern die Demonstranten auch die Einstellung der Anklagen gegen festgenommene Protestierende, mehr Schutz für die Demonstrierenden und höhere Bildungsbudgets.

Die Situation bleibt angespannt, und es bleibt abzuwarten, wie sich die politischen Entwicklungen in Serbien gestalten werden, während die Bürger weiterhin auf die Straßen gehen, um für ihre Forderungen einzutreten. Insbesondere die Jugend hat sich als treibende Kraft der Proteste etabliert, wobei sie täglich Gedenkblockaden zur Erinnerung an die Opfer des tragischen Unfalls abhalten.

Al Jazeera berichtet, Time informiert und Junge Welt beleuchtet die aktuellen Ereignisse in Serbien.