Justizminister feuert Trump-Ermittler: Ein Paukenschlag in Washington!

Washington, USA - Das US-Justizministerium hat heute, am 28. Januar 2025, mehr als ein Dutzend Angestellte entlassen, die während der Ermittlungen gegen den ehemaligen Präsidenten Donald Trump tätig waren. Diese Maßnahme wurde vom geschäftsführenden Justizminister James McHenry veranlasst und zielt darauf ab, als nicht loyal betrachtete Mitarbeiter zu entfernen, die möglicherweise nicht in der Lage sind, die Agenda der neuen Regierung zu unterstützen. Die betroffenen Mitarbeiter waren Teil des Teams des Sonderermittlers Jack Smith, der wegen Betrugs bei den Präsidentschaftswahlen 2020 gegen Trump ermittelte. Es bleibt unklar, welche Staatsanwälte konkret betroffen sind, jedoch wurde in den Entlassungsschreiben auf ihre Rolle in diesen Ermittlungen verwiesen, wie Welt.de berichtet.

Ein Vertreter des Justizministeriums erklärte, dass das Vertrauen zwischen vorgesetzten Beamten und ihren Untergebenen für das reibungslose Funktionieren der Regierung entscheidend sei. Daher wurde entschieden, die mehr als ein Dutzend Angestellten zu entlassen, um die Effizienz und Loyalität im Ministerium zu fördern. Die betroffenen Staatsanwälte haben zudem die Möglichkeit, gegen diese Entscheidung Berufung einzulegen, was die Unsicherheit und Spannungen innerhalb des Ministeriums weiter verstärkt, so Die Zeit.

Jack Smiths Rücktritt und die veränderte Ermittlungslandschaft

Jack Smith, der lange Zeit als Sonderermittler mit den Untersuchungen gegen Trump betraut war, trat im Januar von seinem Posten zurück. Dies geschah zeitgleich mit der Entscheidung des Justizministeriums, die beiden großen Strafverfahren gegen Trump auf Bundesebene aufzugeben, die aufgrund von behauptetem Wahlbetrug und Durchsuchungen in der Dokumenten-Affäre angestoßen wurden. Smith hatte zuvor Anklagen gegen Trump eingereicht, diese jedoch in jüngster Zeit eingestellt, was die Situation um die strafrechtliche Verfolgung Trumps weiter verkompliziert. Der Sonderermittler begründete seine Entscheidung mit der Gepflogenheit des Justizministeriums, nicht gegen amtierende Präsidenten vorzugehen, wie LTO.de ausführlich beschreibt.

Infolge dieser Änderungen erwartet man, dass die Verfahren gegen Trump nach seiner Amtszeit möglicherweise wiederaufgenommen werden könnten. Der Fokus liegt nun auf den Mitangeklagten und der zukünftigen Strategie des Justizministeriums. Während Trump mehrfach straffällig in den Schlagzeilen stand, bezeichnete er die laufenden Ermittlungen gegen ihn als politische Verfolgung und eine “Hexenjagd”. Angesichts der aktuellen politischen und rechtlichen Entwicklungen bleibt die tschließen, wie dies die Dynamik um Trumps Vermächtnis und seinen politischen Einfluss mit Sicherheit beeinflussen wird.