Musk und Trump: Radikale Entlassungen im US-Staatsapparat beginnen!

Boston, USA - In den USA setzt Elon Musk einen radikalen Kündigungskurs in den Bundesbehörden fort. Alle Bundesangestellten wurden aufgefordert, per E-Mail ihre Leistungen der vergangenen Woche darzulegen. Wer dieser Aufforderung nicht nachkommt, wird als gekündigt betrachtet. Diese Maßnahmen erfolgen im Einklang mit den Anweisungen des US-Präsidenten Donald Trump, der Musk mit der drastischen Senkung der Staatsausgaben beauftragt hat. Trump hat ein Gremium namens DOGE (Department of Government Efficiency) ins Leben gerufen, um den Umbau des Staatsapparats voranzutreiben.

Trump hat bereits angekündigt, dass „unnötige, kompetente und korrupte Bürokraten“ aus der Bundesbelegschaft entfernt werden sollen. Ziel ist es, „die besten Leute“ an den Schlüsselpositionen zu halten und ineffiziente Strukturen zu beseitigen. Musks Vorgehen wird als Teil dieser umfassenden Strategie betrachtet, die darauf abzielt, den Staatsapparat grundlegend zu reformieren und effizienter zu gestalten. op-online.de berichtet, dass solche Maßnahmen weitreichende Konsequenzen für die Bürokratie in den USA haben könnten.

Umfangreiche Änderungen in den Behörden

Das Department of Government Efficiency, das Musk leitet, hat kein parlamentarisches Mandat, was zu Kritik und rechtlichen Auseinandersetzungen geführt hat. Einige Bundesstaaten und Gewerkschaften haben bereits Klagen gegen die Doge-Aktivitäten eingereicht. Musk verteidigt die Transparenz der DOGE-Aktivitäten, die sowohl auf seiner Plattform X als auch auf der DOGE-Website veröffentlicht werden. Er warnt vor einem drohenden Defizit von zwei Billionen Dollar und fordert spezifische Haushaltskürzungen, um einen möglichen Bankrott der USA zu vermeiden, wie tagesschau.de berichtet.

Musk hat ein Freistellungsprogramm initiiert, bei dem Regierungsbeamte freiwillig ihre Position gegen Abfindungen aufgeben können. Kritiker befürchten jedoch, dass diese Maßnahmen lediglich dazu dienen, illoyale Beamte durch loyalere Mitarbeiter zu ersetzen und so Trumps Kontrolle über die Behörden zu stärken. Angesichts der scharfen Kritik an Musks Vorgehen bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in den US-Behörden weiter entwickeln wird. Die Entlassung von hochrangigen Militärs und anderen Schlüsselpersonen könnte ein Hinweis darauf sein, dass auch in diesen Bereichen Veränderungen bevorstehen.

So wurde kürzlich Generalstabschef Charles Q. Brown, dessen Amtszeit regulär bis 2027 gedauert hätte, von Trump entlassen. Der pensionierte Generalleutnant der Air Force, Dan Caine, wurde als Nachfolger nominiert, dessen Kandidatur jedoch noch vom US-Senat bestätigt werden muss. Diese Personalentscheidungen stellen einen Bruch mit jahrzehntelanger Praxis im US-Militär dar und scheinen Teil einer größeren Strategie zu sein, die Auswahl und Ernennung von hochrangigen Militärs unter Trumps Einfluss zu bringen, wie auch sueddeutsche.de berichtet.

Trump hat jedoch auch den Verteidigungsminister Pete Hegseth, der Browns Entlassung forderte, in den Fokus genommen. Hegseth ist der Meinung, dass Browns Schwerpunkt auf Diversität, Gleichstellung und Inklusion im Militär nicht mit den aktuellen Zielen der Regierung übereinstimmt. Diese Entwicklungen stoßen auf gemischte Reaktionen in der Öffentlichkeit und innerhalb der Regierung.