Eisenreich und Spaenle boykottieren Demo gegen Rechts in München!

Theresienwiese, 80337 München, Deutschland - Am Samstag wird in München eine große Demonstration gegen Rechtsextremismus erwartet. Zahlreiche Bürger sind mobilisiert, um für demokratische Werte einzutreten. Unter den prominentesten CSU-Mitgliedern, die nicht an der Veranstaltung teilnehmen werden, sind der bayerische Justizminister Georg Eisenreich und Ludwig Spaenle, der Antisemitismusbeauftragte. Eisenreich begründet seine Abwesenheit damit, dass die Demo auch Wahlkampf gegen die Asyl- und Zuwanderungspolitik der Union umfasst, was er vermeiden möchte. Er hat sich für eine Änderung dieser Politik ausgesprochen und lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD ab. Zudem äußert er, dass er die Sorgen der Bürger bezüglich der AfD teile und die Demonstration grundsätzlich begrüße.

Eisenreich bezeichnet die AfD als eine Gefahr für die Demokratie und betont, dass während der aktuellen politischen Diskussionen der Konsens unter den Demokraten im Kampf gegen den Rechtsextremismus zu finden sei. Dies gelte jedoch nicht für die Streitigkeiten in der Asyl- und Zuwanderungspolitik. Auf das bevorstehende Event wird nicht nur in München gewartet, sondern auch in vielen anderen Städten Deutschlands fanden bereits massiv besuchte Proteste statt.

Bundesweite Proteste gegen Rechtsextremismus

In weiteren Städten wie Bonn, Saarbrücken, Kiel und Hamburg kamen mehrere zehntausend Menschen zusammen, um gegen die erstarkende Rechte zu demonstrieren. In Hamburg versammelten sich rund 65.000 Menschen unter dem Motto „Hamburg steht zusammen: Wer mit Faschisten paktiert, hat nichts kapiert!“. Auch in anderen Städten wie Essen und Neu-Isenburg fanden große Kundgebungen statt. Laut den Berichten wurde der Anstoß zu diesen Demonstrationen durch die Abstimmungen im Bundestag über Maßnahmen zur Begrenzung der Zuwanderung gegeben.

Das politische Umfeld und die AfD

Die AfD wird zunehmend vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft, was in einigen Bundesländern sogar als gesichert rechtsextremistisch gilt. Die Kritik an den Strategien von CDU und CSU ist laut Berichten von tagesschau.de aufgrund der Zusammenarbeit mit der AfD in Bundestagsabstimmungen besonders laut geworden. Dies wird als problematisch angesehen, da die Migration ein zentrales Thema im bevorstehenden Bundestagswahlkampf darstellt. Mehr als 10.000 Menschen haben in Bonn, etwa 15.000 in Saarbrücken und rund 14.000 in Essen für Demokratie, Menschenrechte und Vielfalt demonstriert, was die breiten gesellschaftlichen Bedenken gegenüber einem erstarkenden Rechtsextremismus widerspiegelt.

Die bevorstehende Demonstration in München wird neben politischen Redebeiträgen auch musikalische Darbietungen umfassen und zeigt die Mobilisierung der Zivilgesellschaft gegen den zunehmenden Einfluss extrem rechter Parteien. Die verschiedenen Zusammenkünfte sind ein klares Zeichen, dass viele Bürger für ein weltoffenes und demokratisches Deutschland eintreten.

Für weitere Informationen über die bundesweiten Proteste gegen CDU und AfD, besuchen Sie bitte Spiegel Online.