Prozess-Auftakt: Schlesinger kämpft um ihr Geld im RBB-Skandal!

Berlin, Deutschland - Im Berliner Landgericht herrscht eine angespannte Atmosphäre, während der Prozess zwischen der ehemaligen RBB-Chefin Patricia Schlesinger (63) und dem ARD-Sender beginnt. Der RBB erhebt schwere Vorwürfe und fordert von der im August 2022 fristlos entlassenen Intendantin 1,78 Millionen Euro Schadenersatz. Die Vorwürfe umfassen eine Vielzahl an Missständen, darunter Vetternwirtschaft, Verschwendung und ein enormes Missmanagement, das auf Kosten der Beitragszahler stattfand. Dies berichtet bz-berlin.

In dieser komplexen und längst überfälligen juristischen Auseinandersetzung geht es aber nicht nur um die Forderungen des RBB. Schlesinger hat selbst Klage eingereicht und verlangt rund 18.300 Euro „Ruhegeld“. Diese Zahlung wäre unter bestimmten Voraussetzungen auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses rechtmäßig. Der RBB reagierte allerdings mit einer Widerklage und verlangt nun auch rechtliche Klärung darüber, dass Schlesinger Pflichten im Kontext eines geplanten Neubaus für die Redaktionen verletzt hat.

Ursachen und Hintergründe des Skandals

Schlesinger war bis zu ihrer Entlassung eine hochangesehene Persönlichkeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Doch ihre Amtszeit wurde von einem Skandal überschattet, der die Glaubwürdigkeit des RBB tief erschütterte. Angefangen hat alles im Sommer 2022, als Vorwürfe zu Vetternwirtschaft und übermäßiger Verschwendung an die Öffentlichkeit gelangten, was letztendlich zu ihrer fristlosen Entlassung führte. Im Zuge dieser Vorwürfe mussten auch vier weitere Führungskräfte ihren Posten verlassen.

Die Liste der fragwürdigen Ausgaben ist lang: Massage-Sessel, extravagante Champagner-Dinner-Partys, hohe Gehälter für kaum erbrachte Leistungen und ein gescheitertes Mega-Projekt namens „Digitales Medienhaus“, dessen geschätzte Kosten sich auf 311 Millionen Euro beliefen. Der RBB macht nun Schlesinger für diese Kostenexplosion verantwortlich und wirft ihr vor, das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nachhaltig beschädigt zu haben. Dies stellte t-online heraus.

Ermittlungen und weitere rechtliche Schritte

Unabhängig vom Zivilprozess ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft Berlin weiterhin im Kontext des RBB-Skandals auch gegen Schlesinger. Diese Ermittlungen könnten noch weitere Dimensionen in den laufenden Prozess einbringen. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft informierte, dass die Auswertung der Beweise noch andauert und ein Abschluss derzeit nicht absehbar sei.

Ob das Landgericht Berlin zu einem Urteil kommen wird, bleibt vorerst unklar. Die juristische Auseinandersetzung dürfte sich über Monate ziehen und sowohl Schlesingers finanzielle Ansprüche als auch die Vorwürfe des RBB könnten weitreichende Folgen haben. Eines ist jedoch sicher: Der Fall hat den Ruf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bereits erheblich beschädigt und wird auch in Zukunft für Schlagzeilen sorgen.