Hegseth unter Druck: Chat-Skandal erschüttert Trump-Regierung!
Washington, USA - Der US-Verteidigungsminister Pete Hegseth sieht sich wegen einer schwerwiegenden Sicherheitspanne in der Trump-Administration verstärkter Kritik ausgesetzt. Diese entstand, als geheime Informationen über einen geplanten Militärschlag gegen die Huthi-Miliz im Jemen über einen Chat-Dienst diskutiert wurden. Hegseth hatte den Chat selbst initiiert, was die Situation weiter verschärft. Präsident Donald Trump unterstützt Hegseth, dennoch wächst der Druck aus den eigenen Reihen, insbesondere in Anbetracht der bereits bestehenden Vorwürfe von Alkoholmissbrauch und mangelnder politischer Erfahrung, die seine Ernennung begleitet hatten. Diese wurde nur knapp im Senat bestätigt, was sich nun als problematisch erweisen könnte, wie Welt berichtet.
Eine Klage der regierungsunabhängigen Organisation American Oversight wirft Hegseth und anderen Regierungsmitgliedern vor, gegen das Bundesarchivgesetz verstoßen zu haben. Laut der Klageschrift sei die Kommunikation nicht ausreichend gesichert worden. Der Chat war ursprünglich so konzipiert, dass Nachrichten nach einer Woche gelöscht werden, später wurde diese Frist auf vier Wochen verlängert. Richter James Boasberg ordnete nun an, dass alle Nachrichten gespeichert werden müssen. Der Vorfall wurde öffentlich bekannt, nachdem der Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz versehentlich einen Journalisten in die Gruppe einlud, was Empörung in Washington auslöste und eine Überprüfung durch das Weiße Haus nach sich zog, so t-online.
Reaktionen und Forderungen nach Konsequenzen
Nachdem der Vorfall Schlagzeilen machte, äußerten sich mehrere Demokraten kritisch. Chuck Schumer, der Minderheitsführer im Senat, forderte eine umfassende Untersuchung. Er bezeichnete den Vorfall als gravierendes Versäumnis im Umgang mit militärischen Geheimnissen und forderte Konsequenzen für die beteiligten Regierungsmitarbeiter. Senator Chris Coons erklärte, dass alle Regierungsmitarbeiter in der Chat-Gruppe unter Umständen eine Straftat begangen hätten, während Elizabeth Warren den Vorfall als illegal und gefährlich einstufte. Hegseth widersprach den Vorwürfen und wies den Bericht eines Journalisten als falsch zurück, bezeichnete den Chefredakteur von „The Atlantic“ als „betrügerisch und diskreditiert“, wie t-online berichtet.
Hinter den Kulissen wird zudem klar, dass die Nutzung der Signal-App, die von der US-Regierung nicht für vertrauliche Kommunikation zugelassen ist, zu einer ernsthaften Bedrohung der nationalen Sicherheit geworden ist. Das Pentagon hatte bereits kürzlich eine Warnung über Sicherheitslücken in dieser Messenger-App ausgegeben. Während Trump erklärte, er habe von dem Gruppenchat nichts gehört und sei kein Fan von „The Atlantic“, betonte seine Sprecherin, dass er dennoch Vertrauen in sein nationales Sicherheitsteam hat. Hegseth’s Rolle und die Sicherheitskultur im Weißen Haus stehen nun in der öffentlichen Debatte und in der Kritik, meldet Welt.
Details | |
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Vorfall | Skandal |
Ursache | Sicherheitspanne, mangelhafte Kommunikation |
Ort | Washington, USA |
Quellen |