Italien schiebt 40 Asylbewerber nach Albanien ab – Ein neues Kapitel?

Shengjin, Albanien - Italien hat am 11. April 2025 insgesamt 40 Asylbewerber, die auf ihre Abschiebung warten, nach Albanien geschickt. Diese Männer, die verschiedenen Nationalitäten angehören, wurden an Bord eines italienischen Marineschiffs im nordalbanischen Hafen Shengjin entlassen. Die Regierung unter Premierminister Giorgia Meloni hat die Asylbewerber in italienisch betriebenen Detentionszentren in Albanien untergebracht, bis sie in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.

Die beiden Einrichtungen, die im Oktober 2022 eröffnet wurden, dienen ursprünglich als Verarbeitungszentren für potenzielle Asylbewerber, sind nun aber vorrangig als Rückführungsanlagen gedacht. Meloni hatte bereits im November 2023 einen Vertrag mit dem albanischen Premierminister Edi Rama unterzeichnet, um diese Zentren zu schaffen. Spätestens nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das italienische Richter dazu zwingt, neue Asylbewerber zu bearbeiten, könnte sich die Lage weiter verändern.

Die Umsetzung des Abschiebeschemas

Die 40 ankommenden Männer werden von Shengjin in ein nahegelegenes Zentrum in Gjader, einer ehemaligen Militärbasis, transferiert. Diese Einrichtung ist von einem hohen Zaun umgeben und steht unter Kamerawachsamkeit. Unklar bleibt, wie lange die Männer dort inhaftiert werden. Laut italienischem Recht können Asylbewerber, deren Anträge abgelehnt wurden, bis zu 18 Monate in solchen Anlagen festgehalten werden, während sie auf ihre Abschiebung warten.

Italien hat in der Vergangenheit eine eher schlechte Bilanz bei der Rückführung irregulärer Einwanderer vorzuweisen, insbesondere im Vergleich zu anderen europäischen Ländern. Im Jahr 2023 wurden etwas mehr als 4.000 Personen von Italien zwangsweise abgeschoben, was lediglich einem Drittel der Rückführungen Deutschlands und Frankreichs entspricht. Viele Migranten ignorieren ihre Abschiebebescheide und setzen ihren Aufenthalt in Italien fort oder reisen weiter in andere europäische Länder.

• Geplante Kapazität der albanischen Lager: jährlich ca. 36.000 männliche Asylbewerber aus sicheren Ländern
• Rückkehrquote ausreisepflichtiger Personen in der EU: nur ein Fünftel kehrt tatsächlich zurück

Kontext der europäischen Asylpolitik

Der Schritt Italiens zur Auslagerung des Asylverfahrens nach Albanien geschieht vor dem Hintergrund intensiver europäischer Diskussionen über Migration. Andere EU-Staaten beobachten das Vorgehen Italiens aufmerksam, da sie ähnliche Pläne für ihre Asylsysteme erwägen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen empfiehlt, aus Italiens Erfahrungen zu lernen, während auch andere Staaten, wie die Niederlande, Rückführungszentren in Drittstaaten wie Uganda in Betracht ziehen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat jedoch klargestellt, dass die Auslagerung von Asylverfahren keine Lösung für Deutschland sei. Bundesinnenministerin Nancy Faeser betont zudem die Schwierigkeiten, geeignete Partnerstaaten zu finden. In diesem Zusammenhang erklärt Albaniens Ministerpräsident Edi Rama, dass das Abkommen zur Rückführung von Asylbewerbern ausschließlich mit Italien gilt. Die Herausforderung bleibt, weitere sichere Drittstaaten zu identifizieren, die bereit sind, solche Verfahren aufzunehmen.