Merz scheitert im ersten Wahlgang – Was passiert jetzt im Bundestag?

Berlin, Deutschland - Am 6. Mai 2025 scheiterte CDU-Chef Friedrich Merz im ersten Wahlgang der Kanzlerwahl im Bundestag. Er erhielt 310 der benötigten 621 Stimmen und verfehlte damit die erforderliche Mehrheit von 316 Stimmen um sechs Stimmen. Dieser Wahlgang markiert einen historischen Moment: Es ist das erste Mal, dass ein designierter Kanzler nach einer Bundestagswahl und erfolgreicher Koalitionsverhandlungen im Bundestag nicht gewählt wird. Die Koalitionsfraktionen angenommen werden, die aus CDU/CSU und SPD bestehen, haben zusammen 328 Sitze im Bundestag.
Artikel 63 des Grundgesetzes regelt den Ablauf der Kanzlerwahl. Sollte ein Wahlgang scheitern, kann innerhalb von 14 Tagen ein neuer Kanzler gewählt werden. In dieser Zeit sind beliebig viele Wahlgänge mit verschiedenen Kandidaten möglich, die ebenfalls die absolute Mehrheit von mindestens 316 Stimmen benötigen. Sollte dies nicht gelingen, wird die Anforderung auf eine einfache Mehrheit herabgesetzt, was bedeutet, dass der Kandidat gewählt wird, der die meisten Stimmen erhält.
Folgen des Scheiterns
Friedrich Merz hat die Möglichkeit, in einem zweiten Wahlgang erneut anzutreten, wenn er glaubt, dass er dann erfolgreicher ist. Dieser Prozess zeigt die Flexibilität der Wahlregelungen im Bundestag. Nach dem Wahlgang steht dem Bundespräsidenten die Aufgabe zu, den gewählten Kanzler innerhalb von sieben Tagen zu ernennen. Sollte sich jedoch innerhalb der 14 Tage keine Kanzlermehrheit ergeben, hat der Bundespräsident das Recht, den Bundestag aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen.
Die Wahl fand ohne Aussprache und in geheimer Abstimmung statt, was in den Regeln des Grundgesetzes verankert ist. Der erste Tagesordnungspunkt der Bundestagssitzung war die Wahl des Bundeskanzlers. Dies zeigt, wie wichtig die Kanzlerwahl für die Legislative und die gesamte politische Landschaft Deutschlands ist.
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Wahl von Friedrich Merz als neuen Bundeskanzler noch auf sich warten lassen könnte. Die kommenden Tage werden entscheidend sein, um zu sehen, ob die CDU unter Merz die notwendigen Stimmen mobilisieren kann. Die politische Dynamik innerhalb des Bundestags bleibt gespannt, und alle Augen sind auf die nächsten Wahlgänge gerichtet.
Für weitere Informationen zu den Wahlverfahren und den rechtlichen Grundlagen können Sie die Artikel auf Schwäbische.de und ZDF.de nachlesen.
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Ort | Berlin, Deutschland |
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