Merz' Überraschungsreise nach Kiew: Europas neue Strategie gegen Putin!

Friedrich Merz schlägt eine Waffenpause in der Ukraine vor, während Deutschland sich aktiv in die Weltpolitik einbringt.
Friedrich Merz schlägt eine Waffenpause in der Ukraine vor, während Deutschland sich aktiv in die Weltpolitik einbringt. (Symbolbild/NAG Archiv)

Kiew, Ukraine - Mit einem markanten Schritt nimmt Deutschland unter Kanzler Friedrich Merz wieder eine aktive Rolle in der internationalen Politik ein. Am 12. Mai 2025 reiste Merz zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Oppositionsführer Keir Starmer nach Kiew, um eine 30-tägige Waffenruhe im Ukraine-Konflikt zu initiieren. Dieser Vorschlag erhielt auch die Unterstützung der USA, allerdings blieb die Reaktion von Wladimir Putin auf den Plan aus. Laut t-online.de hat der Russland-Präsident den Vorschlag zur Waffenpause abgelehnt und stattdessen Gespräche in Istanbul vorgeschlagen.

Merklich selbstbewusst zeigt sich Merz bereits in den ersten Tagen seiner Amtszeit. Er hat nicht nur nach Kiew, sondern auch nach Paris, Brüssel und Warschau Reisen unternommen, um ein klares Signal der europäischen Neupositionierung zu senden. Kritiker bemängeln, dass die vorherige Ampelregierung unter Olaf Scholz in sicherheitspolitischen Fragen unsichtbar geworden sei, während Merz nun auf eine umfassende Zusammenarbeit mit den USA und europäischen Partnern setzt. „Wir müssen Druck auf Russland ausüben, um den Krieg zu beenden“, betont Merz.

Strategische Kooperation und diplomatische Initiativen

Die Initiative zur Waffenpause erkennt Merz als die größte diplomatische Bemühung seit Jahren, um den Ukraine-Konflikt zu beenden. Die Waffenruhe soll „auf dem Land, in der Luft und zur See“ gelten und könnte bereits am kommenden Montag in Kraft treten. Merz‘ Strategie verfolgt drei zentrale Linien: eine zunehmende Einbindung Europas in eine von den USA geführte Friedensinitiative, eine Vertiefung der deutsch-ukrainischen Partnerschaft sowie eine verbesserte strategische Koordination zwischen NATO und EU. Diese Ambitionen werden durch die enge Abstimmung mit dem Weißen Haus untermauert, wobei Merz auch einen Dialog mit Donald Trump aufnimmt, der ihm vorangegangen ist.

In Kiew wird Merz an konkreten Kooperationsangeboten, insbesondere in Bezug auf Waffenlieferungen, gemessen. Unterdessen haben zahlreiche EU-Außenminister in Lwiw einen „vollständigen, bedingungslosen Waffenstillstand“ gefordert. Der Kremlsprecher Dmitri Peskow hingegen machte deutlich, dass eine Waffenruhe nur in Betracht gezogen werde, wenn sich die „Dynamik auf dem Schlachtfeld“ ändert. Die USA, Europa und die Ukraine stehen kurz davor, einem gemeinsamen Vorschlag zuzustimmen, der Russland mit Sanktionen droht, sollten sie ablehnen.

Kritik und Herausforderungen

Trotz der wachsenden Zustimmung gibt es kritische Stimmen. Einige Beobachter befürchten, dass Merz‘ enge Anbindung an die USA und speziell an die Politik von Donald Trump eine einseitige Ausrichtung der deutschen Außenpolitik nach sich ziehen könnte. Merz inszeniert sich als pragmatischer Realist, was ihm kurzfristig Zustimmung sichern könnte, jedoch auch das Risiko birgt, die sicherheitspolitische Realität nicht ausreichend zu berücksichtigen.

Insgesamt zeigt Merz mit seinen ersten Schritten im Amt, dass er bereit ist, Deutschlands Stimme im internationalen Kontext deutlicher zu positionieren. Während er sich in Kiew um konkrete Fortschritte bemüht, bleibt abzuwarten, wie die russische Antwort auf die diplomatischen Bemühungen ausfallen wird und ob diese Initiative tatsächlich zu einer Deeskalation im Ukraine-Konflikt führen kann.

Details
Ort Kiew, Ukraine
Quellen