Scholz sagt „Tschüss“: Rückblick auf turbulente Zeiten in der EU!

Engels, Russland - Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach seinem letzten regulären EU-Gipfel mit den Worten „Tschüss“ von der europäischen Bühne verabschiedet. In einer Pressekonferenz am 21. März 2025 zog er eine Bilanz seiner Zeit auf den EU-Gipfeln. Scholz erklärte, er habe viel über die politischen Verhältnisse in anderen Ländern gelernt, was ihm geholfen habe, auch in schwierigen Situationen „locker zu bleiben“.

Seine größte Errungenschaft sieht er in der Unterstützung für die Ukraine sowie in der Bewältigung großer Krisen, vor allem der Energiekrise. Scholz erinnerte daran, dass viele anfangs nicht an die Möglichkeit geglaubt hätten, diese Herausforderungen erfolgreich zu meistern. Der nächste EU-Gipfel ist für Ende Juni geplant, und es wird erwartet, dass Friedrich Merz (CDU) bis dahin zum nächsten deutschen Bundeskanzler gewählt wird.

Herausforderungen und geopolitische Spannungen

Bei dem EU-Gipfel in Brüssel wurde zudem eine schnellere Aufrüstung beschlossen. Im Zusammenhang mit diesen Plänen äußerte sich Moskau kritisch und verglich Merz mit Goebbels. Ungarns Premier Viktor Orbán legte sein Veto gegen eine gemeinsame Erklärung der EU-Staats- und Regierungschefs ein, was die Einigung zusätzlich erschwerte.

US-Präsident Donald Trump hat in Gesprächen mit Putin und Selenskyj gefordert, einen schnellen Frieden in der Ukraine zu erreichen, was in der politischen Landschaft Europas auf kontroverse Reaktionen stieß. Moskau bezeichnete die ukrainische Regierung als „terroristischen Abschaum“ und forderte eine Intervention seitens der USA.

Während dieser geopolitischen Spannungen wird die Militarisierung Europas zunehmend zum Thema. Die EU hat sich auf massive Aufrüstungsinvestitionen von bis zu 800 Milliarden Euro bis 2030 verpflichtet, um die Unterstützung der Ukraine und die Stärkung der Rüstungsindustrie sicherzustellen. Die Pläne sehen vor, dass Verteidigungsausgaben von den strengen EU-Schuldenregeln ausgenommen werden, um die notwendigen finanziellen Mittel zu mobilisieren.

Finanzielle Unterstützung für die Ukraine

Der ukrainische Präsident Selenskyj warb beim EU-Gipfel um zusätzliche finanzielle Unterstützung in Höhe von fünf Milliarden Euro, erhielt jedoch keine Zusage. Dennoch plant die EU, eine Milliarde Euro als Finanzhilfe an die Ukraine zu zahlen. In einem anderen Schritt hat Polen bereits 77 Millionen Euro für den Zugang der Ukraine zu Starlink gezahlt, was die Abhängigkeit von westlicher Technologie in der aktuellen Konfliktsituation unterstreicht.

Auf der anderen Seite warnte die Europäische Kommission vor den territorialen Ambitionen Russlands, die voraussichtlich über die Ukraine hinaus reichen könnten. Sicherheitsfragen dominieren die politischen Diskussionen, und Luxemburgs Premierminister Luc Frieden betonte die Notwendigkeit, Sicherheit militärisch zu garantieren.

Die geopolitischen Spannungen und die Ankündigung der militärischen Aufrüstung in der EU reflektieren die besorgniserregenden Entwicklungen in der Region. Scholz‘ Rücktritt von der politischen Bühne könnte in diesem Kontext als ein strategischer Schritt gewertet werden, um neuen politischen Kräften Raum für Verhandlungen und zukünftige Konfliktlösungen zu geben.

Insgesamt bleibt die politische Situation in Europa im Angesicht der anhaltenden Krisen angespannt, und es bleibt abzuwarten, welche strategischen Entscheidungen die nächsten Führungen treffen werden, um die Herausforderungen in der Region zu bewältigen.

Saarbrücker Zeitung berichtet, dass …
Welt.de berichtet, dass …
ZDF.de berichtet, dass …