Thüringer Linke distanziert sich: Debatte über Antisemitismus-Beschluss!

Chemnitz, Deutschland - Am 18. Mai 2025 hat die Thüringer Linke eine klare Distanzierung von einem umstrittenen Antisemitismus-Beschluss, der auf dem Bundesparteitag in Chemnitz gefasst wurde, bekannt gegeben. Christian Schaft, Co-Chef der Thüringer Linken, bezeichnete den Beschluss als fatal und forderte eine selbstkritische Auseinandersetzung mit dem Thema Antisemitismus. Diese Entscheidung wurde mit knapper Mehrheit gegen den Wunsch des Linken-Chefs Jan van Aken angenommen, was für beträchtliche Uneinigkeit innerhalb der Partei sorgte.

Der beschlossene Text bezieht sich auf die Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus (JDA), die im März 2021 veröffentlicht wurde. Diese Erklärung, die von etwa 20 Akademikern aus verschiedenen Fachbereichen erarbeitet wurde, richtet sich gegen die Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) von 2016. Laut der JDA wird Antisemitismus als Diskriminierung, Vorurteil, Feindseligkeit oder Gewalt gegen Jüdinnen und Juden definiert, jedoch wird Israel darin nicht explizit erwähnt. Schaft kritisierte, dass solche wissenschaftlichen Definitionen häufig für politische Zwecke instrumentalisiert werden.

Israelkritik und Antisemitismus

Schaft betonte, dass Kritik an der israelischen Kriegsführung in Gaza auch ohne eine solche Erklärung möglich sei, ohne dass gleich Antisemitismus-Vorwürfe erhoben werden müssten. Dies könnte mit dem Ausbruch des Gaza-Kriegs am 7. Oktober 2023, als die Hamas Israel angriff, in Zusammenhang stehen. Trotz der internen Differenzen innerhalb der Partei bekräftigte Schaft, dass der Thüringer Linke-Landesverband und die Thüringer Linke-Fraktion stabil seien und sich gegen jede Form des Antisemitismus bekennen.

Die Jerusalemer Erklärung selbst wurde von 359 Akademikern unterzeichnet, die sich darüber einig waren, dass die IHRA-Definition den Unterschied zwischen legitimer Kritik an Israel und antisemitischer Rede verwischt. Die JDA enthält spezielle Richtlinien, die das Recht von Juden betreffen, im Staat Israel zu existieren, sowie den Umgang mit Antizionismus. Beispielsweise erklärt eine der Richtlinien, dass es nicht per se antisemitisch ist, Regelungen zu unterstützen, die Gleichberechtigung für alle Bewohner:innen zwischen Jordanfluss und Meer fördern.

Reaktion und Kritik

Die Reaktionen auf die Jerusalemer Erklärung und die neueste Entscheidung der Thüringer Linken sind unterschiedlich. Einige deutsche Medienberichte haben die JDA als Beitrag zu einer sachlichen Debatte begrüßt, während Kritiker, darunter Antisemitismusforscher, sie als Verharmlosung antisemitischer Formen des Antizionismus ansehen. Die deutsche Partei Die Linke selbst sieht die IHRA-Definition als ein massives Einfallstor für autoritäres Handeln an und hat sich daher der JDA angeschlossen.

Dieser Vorstoß der Thüringer Linken wirft grundlegende Fragen zur Definition und Wahrnehmung von Antisemitismus in Deutschland auf und zeigt die vielschichtige Debatte, die sich um den Umgang mit Antisemitismus und die Kritik an Israel entfaltet.

Für weitere Informationen besuchen Sie: FAZ, Wikipedia, und bpb.