Gespräche zwischen Russland und Ukraine: Hoffnung in Istanbul schwindet!

Heute ist der 15.05.2025

Datum: 15.05.2025 – Source 1 (https://www.op-online.de/politik/haengepartie-in-istanbul-ukraine-gespraeche-verzoegern-sich-zr-93732958.html):
– Gespräche zwischen russischen und ukrainischen Delegationen in Istanbul geplant.
– Erste direkte Gespräche seit rund drei Jahren über das Ende des russischen Angriffskriegs.
– Unklar, ob Treffen am Donnerstag oder Freitag stattfinden wird.
– Kremlchef Wladimir Putin sagte seine Teilnahme ab, was die Erwartungen dämpfte.
– Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte Putins Anwesenheit, da er über den Krieg entscheiden könne.
– US-Präsident Donald Trump äußerte, dass echte Fortschritte erst nach einem persönlichen Treffen mit Putin möglich seien.
– Selenskyj selbst nimmt nicht an den Gesprächen teil, trifft sich jedoch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
– Ukrainische Delegation unter Leitung von Verteidigungsminister Rustam Umjerow bleibt in Istanbul und hat das Mandat, über eine Waffenruhe zu verhandeln.
– Russische Delegation unter Verhandlungsführer Wladimir Medinski hat den Auftrag, über eine Lösung des Konflikts zu verhandeln.
– Medinski gilt als politisches Leichtgewicht, hat jedoch Erfahrung aus früheren Verhandlungen.
– Gesprächsatmosphäre ist angespannt, beide Seiten äußern gegenseitige Vorwürfe.
– Selenskyj kritisierte die russische Delegation als zweitklassig.
– Russischer Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete Selenskyj als „jämmerlichen Kerl“ und kritisierte die europäische Unterstützung für die Ukraine.
– Lawrow wies europäische Initiativen zur Friedenssicherung in der Ukraine zurück.
– Trump zeigt sich bereit, zu den Gesprächen zu stoßen, falls es angemessen ist.

Source 2 (https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/ukraine-frieden-verhandlungen-putin-krieg-russland-100.html):
– Donald Trump lobt Gespräche zwischen den USA und Russland in Saudi-Arabien als „sehr gut“.
– Trump gibt dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Schuld für den anhaltenden Krieg.
– Trump behauptet, die Ukraine hätte einen Deal machen können, um den Krieg zu verhindern.
– Selenskyj wirft Trump vor, russische Propaganda übernommen zu haben.
– Russland führt weiterhin Angriffe in der Ukraine durch, während Putin behauptet, offen für diplomatische Verhandlungen zu sein.
– Russische Forderungen zielen auf Kapitulation Kiews und Gebietsverzicht ab.
– Russland erkennt die politische und kulturelle Souveränität der Ukraine nicht an.
– Gespräche zwischen Russland und der Ukraine konzentrieren sich hauptsächlich auf humanitäre Fragen, nicht auf Frieden.
– Getreide-Abkommen zwischen beiden Konfliktparteien fand unter türkischer Vermittlung statt.
– Politische Verhandlungen scheitern an Bedingungen, die Kiew nicht akzeptieren kann.
– Russland torpediert diplomatische Gespräche, um Spaltungen unter den Unterstützern der Ukraine zu fördern.
– Verhandlungen von Istanbul im Frühjahr 2022 werden als gescheitert betrachtet.
– Ukrainische Erfolge auf dem Schlachtfeld und das Massaker von Butscha verschlechterten die Verhandlungsbedingungen.
– Grundlegende Differenzen über Sicherheitsgarantien und die russisch-ukrainische Grenze führten zu einem Mangel an Vertrauen.
– Beide Seiten gingen im Mai 2022 ohne Friedensabkommen auseinander.
– Russland erklärte im September 2022 vier besetzte ukrainische Gebiete völkerrechtswidrig zu russischem Staatsgebiet.

Source 3 (https://laender-analysen.de/ukraine-analysen/306/friedensverhandlungen-ukraine-russland-quellen-stellungnahmen-lesetipps/):
– **Selenskyjs Zehn-Punkte-Friedensplan (15. November 2022)**:
1. **Nukleare Sicherheit**: Räumung von KKW Saporischschja durch russische Truppen, Kontrolle durch Ukraine und IAEO.
2. **Nahrungsmittelsicherheit**: Fortsetzung der Schwarzmeer-Getreide-Initiative, Kontrolle über ukrainische Häfen.
3. **Energiesicherheit**: Schutz der Energieinfrastruktur, internationale Unterstützung für Überwachung und Wiederaufbau.
4. **Freilassung von Kriegsgefangenen**: Vollständiger Austausch aller festgehaltenen ukrainischen Staatsbürger.
5. **Wiederherstellung der territorialen Integrität**: Achtung der Grenzen von 1991.
6. **Rückzug der russischen Truppen**: Sofortiger und bedingungsloser Abzug aller russischen Streitkräfte.
7. **Wiederherstellung der Gerechtigkeit**: Russland muss für völkerrechtswidrige Handlungen rechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
8. **Umweltschutz**: Unterstützung der Ukraine bei der Eindämmung von Umweltschäden.
9. **Sicherheitsgarantien**: Klare Zusagen für den Fall erneuter Aggressionen.
10. **Friedensvertrag**: Bestätigung des Kriegsendes auf einer Friedenskonferenz.

– **Selenskyjs „Siegesplan“ (16. Oktober 2024)**:
– Fünf Punkte und drei geheime Anhänge.
– **Geopolitik**: Einladung zum NATO-Beitritt.
– **Verteidigung**: Stärkung der Verteidigungsfähigkeit, Unterstützung durch Partner.
– **Abschreckung**: Stationierung eines nichtnuklearen Abschreckungssystems.
– **Wirtschaft**: Schutz und Nutzung strategischer Ressourcen der Ukraine.
– **Nachkriegszeit**: Nutzung der ukrainischen Streitkräfte zur Stärkung der NATO.

– **Russlands Forderungen an die Ukraine (10. März 2022)**:
– Verzicht auf NATO-Beitritt, neutraler Status, Anerkennung der Krim und der „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk.

– **Ukrainischer Friedensvorschlag (30. März 2022)**:
– Entwurf für multilateralen Vertrag, Sicherheitsgarantien, Rückzug russischer Truppen.

– **Friedensverhandlungen (März-April 2022)**:
– Entwürfe und Verhandlungsdokumente, die unvereinbare Positionen beider Seiten zeigen.

– **Putins Rede (14. Juni 2024)**:
– Begründung des Krieges, Ziele der „Entmilitarisierung“ und „Entnazifizierung“.

– **Selenskyjs Rede beim G20-Gipfel (15. November 2022)**:
– Vorstellung der Friedensformel, Betonung der Notwendigkeit internationaler Unterstützung.

– **G7-Erklärung zur Unterstützung der Ukraine (12. Juli 2023)**:
– Bekenntnis zur Unterstützung der Ukraine, Sicherheitszusagen und wirtschaftliche Stabilität.

– **Friedensgipfel in der Schweiz (16. Juni 2024)**:
– Dialog über einen gerechten und dauerhaften Frieden, Beachtung des Völkerrechts.

– **Chinas Standpunkt zur Ukraine-Krise (24. Februar 2023)**:
– Respektierung der Souveränität, Beendigung der Kampfhandlungen, Wiederaufnahme der Friedensgespräche.

– **Katar als Vermittler**:
– Versuche, Gespräche zwischen Ukraine und Russland zu fördern.

– **Aussagen des Papstes**:
– Rolle des Heiligen Stuhls als Mediator im Konflikt.

– **Friedensgutachten 2022-2024**:
– Analyse der Verhandlungslösungen und Herausforderungen im Ukraine-Konflikt.

– **Lesetipps**:
– Ressourcen und Analysen zu Friedensverhandlungen und Konfliktlösungen in der Ukraine.