Putin fehlt bei Ukraine-Verhandlungen in Istanbul – Wer führt die Gespräche?

Istanbul, Türkei - Heute, am 15. Mai 2025, beginnen die Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs in Istanbul, jedoch ohne die direkte Teilnahme von Wladimir Putin. Die russische Delegation wird von Berater Wladimir Medinski geleitet, der bereits 2022 an früheren, erfolglosen Verhandlungen beteiligt war. Der US-Präsident Donald Trump sowie Außenminister Sergej Lawrow sind ebenfalls nicht nach Istanbul gereist. Medinski wird als Ideologe des Putin-Systems angesehen und sieht sich scharfer Kritik wegen Geschichtsfälschung ausgesetzt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat klargestellt, dass die Ukraine zu Gesprächen bereit ist. Dennoch betonte er, dass Putin persönlich am Verhandlungstisch sitzen müsse. In der russischen Delegation sind Vize-Außenminister Michail Galusin, General Igor Kostjukow und Vize-Verteidigungsminister Alexander Fomin sowie Experten aus verschiedenen Ministerien vertreten. Russland hatte ursprünglich direkte Gespräche als Antwort auf Selenskyjs Forderung nach einer Waffenruhe vorgeschlagen.

Politische Strömungen und US-Präsenz

Trump hatte die Ukraine ermutigt, direkte Verhandlungen mit Russland zu führen und sich gegen ein Ultimatum ihrer Verbündeten ausgesprochen. In der Türkei wird Außenminister Marco Rubio anwesend sein, während Trump seine Sondergesandten Steve Witkoff und Keith Kellogg nach Istanbul entsandt hat. Gleichzeitig berät die NATO in Belek über die Erhöhung der Verteidigungsausgaben.

Frühere Verhandlungen zwischen den beiden Ländern scheiterten aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen über Sicherheitsgarantien. Die letzte Gesprächsrunde hatte 2022 in der Türkei stattgefunden und war ergebnislos geblieben. Beide Seiten werfen sich gegenseitig mangelndes Interesse an einem echten Friedensprozess vor. Dies lässt die Frage aufkommen, ob die aktuellen Verhandlungen zu einem besseren Ausgang führen werden.

Globale Einflüsse und geopolitische Spannungen

In einem weiteren geopolitischen Kontext hat China in den letzten Jahren erheblich an Einfluss in Mittel- und Osteuropa gewonnen. Regelmäßige Treffen zwischen dem chinesischen Ministerpräsidenten und Regierungschefs von 17 Ländern dieser Region zeigen die Bemühungen, geschäftliche Beziehungen zu vertiefen. Chinas Handel mit diesen Ländern wuchs im vergangenen Jahr um 8% und überschritt erstmals ein Handelsvolumen von 100 Milliarden US-Dollar. Jedoch beobachten Westeuropa und insbesondere Länder wie Deutschland und Frankreich diese Entwicklungen mit Misstrauen.

Die MOE-Länder, die Mitglied der EU sind, verfolgen dennoch ihre eigenen außenpolitischen Prioritäten und stehen vor der Herausforderung, ihre Beziehungen zu China und den USA zu balancieren. Die Konkurrenz zwischen den beiden Großmächten wird zunehmend zum entscheidenden Faktor der internationalen Politik. China investierte in die 17+1-Initiative, zu der auch einige osteuropäische Länder gehören, jedoch sanken die Investitionen erheblich und zeigen sich wenig optimistisch hinsichtlich zukünftiger partnerschaftlicher Projekte.

Die geopolitischen Spannungen in Europa, verstärkt durch die Ukraine-Krise, fordern die MOE-Staaten heraus, strategische Entscheidungen über ihre zukünftigen Verbindungen zu treffen. Auch kritisieren diese Länder zunehmend Chinas Menschenrechtspolitik und haben bereits Einschränkungen für Unternehmen wie Huawei eingeführt.

Es bleibt abzuwarten, ob die heutigen Verhandlungen in Istanbul einen neuen Ansatz zur Lösung des Ukraine-Konflikts bieten können, während sich die geopolitischen Rahmenbedingungen in Europa weiter verändern.

Für weitere Informationen, siehe Tagesspiegel und IPG Journal.