Corona-Untersuchungsausschuss: Sachsen analysiert fünf Jahre Chaos!
Dresden, Deutschland - Im sächsischen Landtag hat die Aufarbeitung der Corona-Pandemie begonnen, fast fünf Jahre nach dem ersten Corona-Fall in Sachsen. In dieser Woche fand die erste öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses statt, in dem Virologe Hendrik Streeck als erster Sachverständiger aussagte. Streeck, Direktor des Instituts für Virologie am Universitätsklinikum Bonn und Mitglied des Expertenrats der Bundesregierung zur Corona-Pandemie, äußerte in seiner Anfrage Bedenken bezüglich der systematischen Beobachtung des Infektionsgeschehens sowie der Immunität in der Bevölkerung. Kritisch sah er, dass politische Entscheidungen oft auch unter Unsicherheiten getroffen werden müssen und wissenschaftliche Erkenntnisse sich kontinuierlich ändern.
Währenddessen äußerte Gregor Schäfer, ein Besucher der Sitzung, Kritik an der Corona-Politik und bezweifelte die Existenz einer Corona-Pandemie. Die Corona-Politik in Sachsen hatte erhebliche Eingriffe in die Grundrechte zur Folge, wobei Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen und die Schließung von Schulen hinterfragt wurden. Ein Teil dieser Entscheidungen wurde später vom Oberverwaltungsgericht Bautzen als rechtswidrig erklärt. Zudem warnten Kinderärzte und Psychologen vor den gesundheitlichen Kollateralschäden bei Kindern aufgrund dieser Maßnahmen.
Erste Zeugen und kritische Stimmen
Der Untersuchungsausschuss wurde mit den Stimmen der AfD und des Bündnisses Sahra Wagenknecht eingesetzt. Er besteht aus 18 Mitgliedern, wobei die CDU sieben Abgeordnete stellt und die AfD sechs. Vorsitzender des Ausschusses ist Andreas Nowak von der CDU. Am Freitag, dem 6. März, tritt die Enquete-Kommission erstmals zusammen, die speziell die Maßnahmen von 2020 bis 2023 analysieren soll. Diese Kommission wird unter der Leitung von Sozialministerin Petra Köpping (SPD) stehen und soll sich mit der Masken- und Impfpflicht sowie den sozialen Auswirkungen auf vulnerable Gruppen wie Kinder, Senioren und Menschen mit Vorerkrankungen befassen.
Ein weiterer Experte im Untersuchungsausschuss ist Klaus Stöhr, Epidemiologe und ehemaliger Mitarbeiter der WHO. Er hat in der Vergangenheit politische Maßnahmen während der Pandemie als unnötig und potenziell schädlich kritisiert. Der Ausschuss beabsichtigt, einen Abschlussbericht bis Ende 2027 vorzulegen, der als Grundlage für zukünftiges Krisenmanagement im Freistaat Sachsen dienen soll.
Gesellschaftliche Auswirkungen der Pandemie
Die gesellschaftlichen Auswirkungen der Pandemie und die Notwendigkeit für empirische Forschung in den Geistes- und Sozialwissenschaften werden ebenfalls zunehmend thematisiert. In diesem Kontext sind 18 Forschungsprojekte in Arbeit, die sich mit den Herausforderungen und Problemlagen, die durch die Pandemie verstärkt wurden, befassen. Jedes dieser Projekte verfolgt das Ziel, Erkenntnisse zu gewinnen, die der Politik, der Gesellschaft und der Öffentlichkeit zugutekommen können. Die Projekte analysieren unter anderem die Effektivität von Maßnahmen zur Krisenbewältigung und den institutionellen Erneuerungsbedarf.
Beispielsweise untersucht das Projekt **LoneCOVID** die langfristigen Veränderungen sozialer Beziehungen und deren Einfluss auf die psychische Gesundheit während der Pandemie. Ein weiteres Beispiel ist **StiPEx**, das sich mit gesellschaftlicher Stigmatisierung im Kontext der Pandemie auseinandersetzt und Handlungsempfehlungen für politische Entscheidungsträger entwickeln will.
Die kommenden Sitzungen des Untersuchungsausschusses sowie die Arbeit der Enquete-Kommission könnten entscheidend für die weitere Aufarbeitung der Corona-Pandemie in Sachsen sein, sowohl in politischer als auch in gesellschaftlicher Hinsicht. Laut tag24.de und dnn.de ist die Erkenntnis, dass sich wissenschaftliche Erkenntnisse permanent weiterentwickeln müssen, ein zentraler Punkt für zukünftige politische Entscheidungen. Die Geistes- und Sozialwissenschaften beschäftigen sich intensiv mit den Fragestellungen, die sich aus den Maßnahmen und deren Folgen ergeben haben.
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Vorfall | Korruption |
Ort | Dresden, Deutschland |
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