Kämpfende Gemeinde Isen: Kläranlage und Sparzwänge im Fokus!

Isen, Deutschland - Am 14. Mai 2025 fand in Isen eine Bürgerversammlung statt, bei der nur etwa 30 Bürger erschienen. Im Mittelpunkt der Versammlung standen die Haushaltslage der Gemeinde sowie die Sparzwänge aufgrund finanzieller Engpässe. Bürgermeisterin Irmgard Hibler legte die aktuelle wirtschaftliche Situation dar und betonte die Notwendigkeit zur Haushaltskonsolidierung. Ein zentrales Thema war die Planungsabweichung der Gewerbesteuereinnahmen: Ursprünglich waren 2,2 Millionen Euro eingeplant, tatsächlich erreicht wurden jedoch nur 1,6 Millionen Euro.

Die Prognose für die kommenden Jahre zeigt, dass es mit den Einnahmen voraussichtlich nicht aufwärts gehen wird. Die früher angestrebten 2,5 Millionen Euro scheinen nicht erreichbar zu sein. Um dieser negativen Entwicklung entgegenzuwirken, diskutierte die Bürgermeisterin die Möglichkeit einer moderaten Steuererhöhung, um die Abwanderung von Bürgern zu verhindern. Gleichzeitig stiegen die Ausgaben in wichtigen Bereichen wie Kinderbetreuung, Gebäudeunterhalt, Fahrzeugkosten sowie Zinsen und der höheren Kreisumlage stark an.

Aufschub von Projekten

Aufgrund der angespannten Finanzsituation wurden mehrere Projekte, darunter die Umgestaltung der Ortsmitte und das geplante Bürgerhaus am St.-Zeno-Platz, vorerst auf Eis gelegt. Für die Sanierung der Kläranlage sind bereits Maßnahmen ab 2026 geplant, mit geschätzten Kosten von etwa 4,3 Millionen Euro. Auch die Sanierung der Grund- und Mittelschule, die einen Anschluss an die Nahwärme im Sommer 2025 vorsieht, steht auf der Agenda.

Darüber hinaus sind die Sanierungen in der Josefsberg- und Bergstraße vorgesehen, wo Kanal, Wasserleitung und Beleuchtung erneuert werden sollen. Im Baugebiet Südliche Haager Straße hat die Blaskapelle bereits mit dem Bau ihres Probenheims begonnen. Das Grundstück für Mehrfamilienhäuser bleibt jedoch weiterhin ohne Käufer. Gesund sind ebenfalls die Planungen für das Baugebiet Pemmering Nordwest, deren Abschluss für 2025 angestrebt wird. Die Erschließung soll dann ab 2026 beginnen. Für die Münchner Straße West ist der Bau einer Abbiegespur erst für 2027 geplant, wobei die Bauleitplanung durch die RWG voraussichtlich in 2025 oder 2026 erfolgen wird.

Positive Entwicklungen

Auf der positiven Seite konnte die Gemeinde neue Spielgeräte anschaffen, die durch Ablösesummen aus Spielplatzprojekten finanziert wurden. Diese Investitionen sind Teil der Bemühungen um die Lebensqualität in der Gemeinde und die Förderung der örtlichen Kinder.

Zur Hintergrundinformation: Die Herausforderungen in der Haushaltskonsolidierung sind nicht einzigartig für Isen. In einem umfassenden Buch über Konsolidierungsmaßnahmen in der Kommunalfinanzierung wird auf die knappen Ressourcen und die steigenden Ansprüche der Einwohner eingegangen. Die praxisbewährten Maßnahmen sind methodisch nach Aufgabenbereichen gegliedert und bieten eine verständliche Darstellung mit einem logischen Ablauf. Das Werk beleuchtet Notwendigkeiten sowie Schwierigkeiten der Konsolidierung und gibt aufschlussreiche Empfehlungen zur Erkennung und Nutzung von Konsolidierungspotentialen in Gemeinden, einschließlich Schulungen und Einführungen in Techniken zur Haushaltskonsolidierung für Haupt- und Ehrenamtliche. Weitere Informationen dazu finden sich in der ESV Buchreihe, die detaillierte Analysen zur Haushaltskonsolidierung bereitstellt und einen interdisziplinären Ansatz verfolgt, der vor allem erfahrenen Personen in Kommunalfragen zugutekommt. Merkur berichtet darüber und liefert wertvolle Einblicke in die Situation vor Ort, während die ESV eLibrary umfassende Ressourcen für die kommunale Finanzplanung bietet.

Details
Vorfall Sonstiges
Ort Isen, Deutschland
Quellen