Einreiseverbot ab Samstag mit Ausnahmen möglich

Berlin. Für Verbreitungsgebiete besonders gefährlicher Varianten des Coronavirus kann bereits ab Samstag ein umfangreiches Einreiseverbot gelten. Dies ergibt sich aus einem neuen Verordnungsentwurf, mit dem sich das Kabinett am Freitag befassen wird und der der Nachrichtenagentur dpa zur Verfügung steht.

Eine Frist bis zum 17. Februar ist geplant. Ausnahmen sollten für Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland sowie für den Warenverkehr gemacht werden.

Fünf Länder als Virusvariantengebiete klassifiziert

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat am Donnerstag die neuen Einreisebestimmungen bekannt gegeben. Nach dem derzeitigen Stand sollten sie für Großbritannien, Irland, Portugal, Brasilien und Südafrika sowie ab Sonntag auch für Lesotho und Eswatini im südlichen Afrika gelten. Diese Länder wurden von der Bundesregierung als sogenannte Virusvariantengebiete eingestuft.

Nach dem Entwurf des Kabinetts, an dem noch Änderungen möglich sind, dürfen Fluggesellschaften sowie Bahn-, Bus- oder Reedereien ab Samstag keine Personen mehr aus den genannten Gebieten nach Deutschland befördern.

Ausnahmen für den Güterverkehr

Ausnahmen gelten nicht nur für den Güterverkehr und die in Deutschland lebenden Personen, sondern auch für den Transport von medizinischem Personal, Krankenwagenflügen, den Transport von Transplantationsorganen und den Transport aus dringenden humanitären Gründen. Ausgenommen sind auch Transitpassagiere sowie Besatzungen von Flugzeugen und Schiffen.

Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte gegenüber der dpa, dass das Innenministerium zusammen mit dem Gesundheitsministerium „einen Verordnungsentwurf ausgearbeitet und im Voraus genehmigt“ habe. Dieser Entwurf wird derzeit vom Gesundheitsministerium, das hier zuständig ist, für weitere formelle Entscheidungen fertiggestellt.