Trump schließt „historischen“ Deal mit Ukraine – Krieg geht weiter!

Ukraine, Ukraine - Donald Trump hat einen als „historisch“ bezeichneten Deal mit der Ukraine geschlossen, der das Ziel verfolgt, den Ukraine-Krieg zu beenden. Der Erfolg des Plans bleibt jedoch ungewiss, da Russland unter Präsident Wladimir Putin weiterhin Angriffe auf die Ukraine führt. Laut op-online könnte Trump sich aus den Verhandlungen zurückziehen, falls keine Fortschritte erzielt werden. Ein Sprecher von US-Außenminister Marco Rubio kündigte an, dass die USA sich als Vermittler zurückziehen könnten, was Bedenken aufwirft.

EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas äußerte, dass es möglich sei, dass die USA in Betracht ziehen, bei den Verhandlungen auszusteigen und die bestehenden Sanktionen gegen Russland zu lockern. Diese Position könnte einige EU-Länder dazu bewegen, ebenfalls Sanktionen aufzuheben. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat damit gedroht, die EU-Entscheidungen zu blockieren, sollten diese eine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland im Juli beschließen. Damit sind die Spannungen innerhalb der EU im Kontext der US-Politik bereits deutlich zu spüren.

Unmut über US-Pläne für Friedenslösung

In der EU herrscht Unverständnis über die US-Pläne für eine Friedenslösung im Ukraine-Konflikt, die von vielen als zu russlandfreundlich wahrgenommen werden. Der transatlantische Streit über die Definition einer „echten Friedenslösung“ hat sich intensiviert. Trump präsentiert sich als Friedensmahner, doch die tatsächlichen Ergebnisse seines Engagements bleiben unklar. Viele Amerikaner fordern schnelle Lösungen, ziehen sich jedoch gleichzeitig aus der praktischen Umsetzung zurück. Enttäuschungen über das gescheiterte Ukraine-Treffen auf Ministerebene in London sind ebenfalls spürbar, während die Hoffnung auf einen Friedensplan von Trump in Washington besteht.

Experten warnen, dass Trumps Vorschlag, möglicherweise die Krim als russisches Territorium anzuerkennen, auf Widerstand in der EU stoßen könnte. EU-Sprecherin Arianna Podestra betont, dass Russland seine Aggressionen einstellen und besetzte Gebiete zurückgeben muss. Ein Teil des besetzten Gebiets in Charkiw könnte eventuell an die Ukraine zurückgegeben werden, doch viele waren skeptisch gegenüber der Duldung einer russischen Kontrolle über andere Gebiete.

EU bleibt entschlossen

Trotz der Unsicherheit über Trumps Plan verfolgt die EU eigene Strategien. Eine Möglichkeit, um den Druck auf Russland aufrechtzuerhalten, sieht vor, dass EU-Staaten individuelle Sanktionen beschließen, um ein mögliches Veto aus Ungarn zu umgehen. Dazu gehört unter anderem das Einfrieren russischer Staatsvermögen. Deutschland und 15 weitere EU-Staaten haben beschlossen, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen, um auf die Bedrohung durch Russland zu reagieren. Die EU-Kommission hat eine Klausel angeboten, die es Ländern erlaubt, bis zu 1,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, ohne die Schuldenregeln zu verletzen.

Unter den Ländern, die ihre Verteidigungsausgaben erhöhen wollen, sind Deutschland, Belgien, Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Estland, Griechenland, Kroatien, Lettland, Litauen, Ungarn, Polen, Portugal, Slowenien, Slowakei und Finnland. Estland plant sogar, sich mit Soldaten an einer möglichen europäischen Friedenstruppe in der Ukraine zu beteiligen.

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