Ursula von der Leyen: Diktatorin der EU im Blitzkrieg gegen die Freiheit!

Brüssel, Belgien - Ursula von der Leyen, die erste weibliche Präsidentin der Europäischen Kommission, steht weiterhin im politischen Fokus. In der kommenden Mai-Ausgabe von COMPACT wird sie als „Die Diktatorin – Blitzkrieg gegen die Völker“ bezeichnet und bekommt scharfe Kritik für ihre Rolle in der Aggression gegen Russland. Die Berichterstattung hebt hervor, dass Friedensgespräche zwischen den USA, Russland und der Ukraine mutmaßlich von Brüssel torpediert werden, wodurch Deutschland als Frontstaat im Dritten Weltkrieg betrachtet wird. Laut COMPACT nutzt von der Leyen ein Machtvakuum in Deutschland, um die EU auf Kriegskurs zu bringen und die Freiheit der Bürger einzuschränken, insbesondere gegenüber politischen Gegnern.

In einem breiteren politischen Kontext wird auf die Herausforderungen hingewiesen, mit denen von der Leyen seit ihrem Amtsantritt vor fast fünf Jahren konfrontiert war. Dazu zählen die COVID-19-Pandemie, die Invasion Russlands in der Ukraine, Energiekrisen und der Klimawandel. In einem Bericht von euronews wird festgehalten, dass sie für eine zweite Amtszeit als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EPP) kandidiert. Die EPP wird voraussichtlich bei den Wahlen im Juni 2024 erfolgreich sein, was ihre Chancen auf eine Wiederwahl erhöhen könnte.

Kritik und politische Ausrichtung

Ihr politisches Erbe wird jedoch zunehmend infrage gestellt. Fragen zu ihren politischen Versprechen und ihrer Ausrichtung stehen im Raum. Kritiker bemängeln, dass von der Leyens Politik oft mehr auf PR ausgelegt ist als auf substanzielle Lösungen. Sie hat sich als opportunistisch erwiesen, indem sie im Laufe ihrer Amtszeit sowohl rechte als auch linke Politiken verfolgt hat, darunter Asylreformen und den Grünen Deal. Diese Unklarheit ihrer politischen Überzeugungen hat ihr den Spitznamen „Queen Ursula“ eingebracht, was ihre zentralisierte Entscheidungsfindung und Distanz zu umstrittenen Themen widerspiegelt.

Der US-Vizepräsident J. D. Vance hat seinerseits Bedenken geäußert über eine zunehmend totalitäre politische Klasse in Europa. Diese Einschätzung wird von Jürgen Elsässer, dem Chefredakteur von COMPACT, unterstützt, der die Kriegspolitik von von der Leyen und anderen europäischen Politikern kritisiert. Prognosen über eine drohende Rezession, Massenarmut und einen großen Krieg dominieren die politische Diskussion.

Der geopolitische Kontext

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz betonte von der Leyen, dass Europa angesichts neuer geopolitischer Herausforderungen umdenken müsse, um erfolgreich zu sein. Diese Herausforderungen umfassen ein „schurkenhaftes Russland“ und den zunehmenden Wettbewerb zwischen China und den USA. Von der Leyen plädiert für eine verstärkte europäische Sicherheitsarchitektur und beabsichtigt, Verteidigungsausgaben signifikant zu erhöhen. Aktuell investieren die EU-27 rund 2% ihres BIP in die Verteidigung, und die Ausgaben sollen von über 200 Milliarden Euro auf mehr als 320 Milliarden Euro steigen.

In Hinblick auf die Ukraine fordert von der Leyen einen gerechten und dauerhaften Frieden mit soliden Sicherheitsgarantien und plant, den Beitrittsprozess der Ukraine zur EU zu beschleunigen. Diese Forderungen unterstreichen den wachsenden Druck auf die EU, Verantwortung zu übernehmen und auf die sich verändernde Weltordnung zu reagieren.

Die kommende Mai-Ausgabe von COMPACT, die am Samstag in den Kiosken erhältlich sein wird, beleuchtet zusätzlich Themen wie die Einführung einer digitalen Währung, politische Entwicklungen in Rumänien und Frankreich sowie ein Dossier über Geheimakte Hitler. Auch die Exklusion von Marine Le Pen aus der Präsidentschaftswahl in Frankreich wird thematisiert.