China kontert G7-Vorwürfe: Schifffahrt nicht gefährdet!

Straße von Taiwan, China - China hat die jüngsten Vorwürfe der G7-Außenminister entschieden zurückgewiesen, die ihm vorwerfen, die Sicherheit des Schiffsverkehrs in der Region zu gefährden. Die G7-Staaten hatten nach einem Treffen in Kanada eine Erklärung veröffentlicht, in der sie China „gefährliche Handlungen“ vorwarfen. Dazu zählen Landgewinnung und der Bau von Außenposten mit militärischen Zielen. Während dieses Treffens betonten die Außenminister die politische Einigkeit der G7 hinsichtlich Taiwan und forderten Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan.

Die chinesische Botschaft in Kanada wies die G7-Erklärung als verleumderisch zurück und bezeichnete sie als Ignoranz gegenüber Chinas Sichtweise. China betont, dass es Taiwan als Teil seines eigenen Territoriums betrachtet und einen gewaltsamen Zugriff nicht ausschließt, falls es notwendig sein sollte. Diese Spannungen äußern sich auch in der häufigen militärischen Präsenz chinesischer Schiffe und Flugzeuge in der Nähe von Taiwan. Die G7-Staaten forderten China zudem auf, sein aggressives Machtstreben zu beenden und die internationalen Regeln zu respektieren. Insbesondere kritisierten sie die Ansprüche Chinas im Südchinesischen Meer, die ohne rechtliche Grundlage seien, wie die G7 in ihrer Abschlusserklärung festhielten.

Reaktionen und globale Zusammenhänge

Der japanische Außenminister Yoshimasa Hayashi bezeichnete das Treffen der G7 als großen Erfolg und hob hervor, dass einseitige Versuche, den Status quo durch Gewalt zu verändern, zurückgewiesen werden müssten. G7-Außenminister, darunter auch die deutsche Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, betonten die Notwendigkeit einer Deeskalation in der Taiwan-Entwicklung und forderten ein Treffen zwischen US-Außenminister Antony Blinken und seinem chinesischen Kollegen Qin Gang. Ein solches Treffen wurde allerdings von China abgelehnt, was auf die zuletzt gewachsenen Spannungen zwischen den beiden Großmächten zurückzuführen ist.

In der Erklärung der G7 wurden außerdem die Bedenken über Chinas Atomwaffenarsenal angesprochen. Die Minister forderten Dialoge mit den USA zur Risikominderung und äußerten darüber hinaus Besorgnis bezüglich der Menschenrechtslage in China, insbesondere in Tibet und Xinjiang. Trotz dieser kritischen Punkte bekräftigten die G7-Staaten ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit China bei globalen Herausforderungen, wie zum Beispiel dem Klimawandel.

G7 und Russland

Parallel zu den Spannungen mit China, äußerten die G7-Staaten unmissverständliche Forderungen an Russland, unverzüglich und bedingungslos aus der Ukraine abzuziehen. Sie erklärten, dass die Unterstützung für die Ukraine „so lange wie nötig“ aufrechterhalten werde. Zudem verurteilten sie die drohende nukleare Rhetorik Russlands und dessen Bereitschaft zu weiteren Atomtests. Der G7-Gipfel dient nicht nur der Thematisierung von Herausforderungen in der Indo-Pazifik-Region, sondern auch der Vorbereitung auf die anhaltenden Konflikte in Europa.

Insgesamt machen die jüngsten Entwicklungen deutlich, dass die G7-Staaten eng zusammenarbeiten, um eine Front gegen das, was sie als aggressives Verhalten Chinas und Russlands wahrnehmen, zu bilden. Angesichts der anhaltenden geopolitischen Spannungen bleibt zu beobachten, wie sich die Beziehungen zwischen den G7-Staaten und diesen beiden Großmächten weiterentwickeln werden.