Trump-Getreue Gabbard und Patel: Geheime Kämpfer im Kabinett?

Washington, USA - Donald Trump setzt mit seiner bevorstehenden Nominierung von Schlüsselpersonal in seinem Kabinett auf Loyalität. In einem politischen Klima, das von Spannungen zwischen der Exekutive und den Sicherheitsbehörden geprägt ist, sehen viele die Nominierungen von Tulsi Gabbard zur Direktorin der Geheimdienste und Kash Patel zum neuen FBI-Direktor als Teil von Trumps Strategie, die Kontrolle über die inneren Sicherheitsbehörden zurückzugewinnen. Dieser Schritt erfolgt, während Trump weiterhin den „tiefen Staat“ bekämpfen will, den er als politische Waffe gegen sich selbst und seine Anhänger betrachtet. [Welt] berichtet, dass Trump durch die Anklagen gegen ihn und die ihm nahestehenden Personen, die am 6. Januar 2021 das US-Kapitol stürmten, weiterhin unter Druck steht.

Während Tulsi Gabbard und Kash Patel sich in Anhörungen im US-Kongress einer intensiven Prüfung unterzogen, wurde Gabbards Qualifikation aufgrund ihrer kontroversen Aussagen zur Außenpolitik in Frage gestellt. Sie äußerte, dass der Krieg in der Ukraine hätte vermieden werden können, wenn die Biden-Regierung Russlands Sicherheitsbedenken angemessen berücksichtigt hätte. Gabbard, die im Falle ihrer Bestätigung für 18 Geheimdienste, darunter die CIA und die NSA, zuständig wäre, sieht Edward Snowden als Gesetzesbrecher und betrachtet trotz aller Schwierigkeiten den aggressiven Kurs Wladimir Putins als Auslöser für den Konflikt. [MSNBC] hebt hervor, dass sie in der Vergangenheit für ihre Positionen sowohl Unterstützung als auch Kritik erhalten hat.

Die Ungewissheit um die Nominierungen

Kash Patel, ein weiterer umstrittener Kandidat, erklärte in seiner Anhörung, dass er das FBI Hoover Building schließen und als „Museum des Deep State“ wiedereröffnen würde. Patel, der die Anerkennung des Wahlsiegs von Joe Biden 2020 verweigert, gilt als ein umstrittener, aber loyaler Unterstützer Trumps. Dies wirft Fragen zur Neutralität und Unabhängigkeit des FBI auf, sollte Patel tatsächlich bestätigt werden. Die Nominierungen haben bereits für Aufruhr gesorgt, und die Senatoren werden voraussichtlich nächste Woche über die Bestätigung von Gabbard und Patel abstimmen. [NZZ] berichtet, dass Trump auch andere umstrittene Kandidaten, wie Pete Hegseth und Matt Gaetz, für Schlüsselpositionen in seinem Kabinett vorgeschlagen hat.

Die Nominierungen von Gabbard und Patel stehen im Kontext von Trumps insgesamt angespannter Beziehung zum Pentagon, die während seiner ersten Amtszeit insbesondere durch seine Kritik an der Armeeführung und deren „woken“ Prinzipien gekennzeichnet war. Trump hat die Notwendigkeit betont, die Rekrutierungszahlen der US-Armee zu steigern, die seit 2013 um 35% gesunken sind. In diesem Zusammenhang plant Trump möglicherweise, eine neue militärische Führungsstruktur einzuführen, die auf einer Bewertung der Führungsfähigkeiten der Generäle basiert.

Auswirkungen auf die politische Landschaft

Die nächste Zeit wird entscheidend für die politische Ausrichtung der USA sein, insbesondere wenn es darum geht, wie Trumps Nominierungen im Senat behandelt werden. Das direkte Feedback der Gesetzgeber wird die politische Landschaft und die Strategien von Trump nachhaltig beeinflussen. John Thune, der neue Mehrheitsführer der Republikaner, könnte im Bezugsrahmen der bevorstehenden Diskussionen eine zentrale Rolle spielen. Die Richtung, die diese Nominierungen einschlagen, könnte nicht nur die künftige Sicherheitspolitik der USA bestimmen, sondern auch darüber entscheiden, wie sich das konservative Lager um Trump neu positioniert.