Klingbeil wird Vizekanzler: Ein neuer Kurs für die SPD im Kabinett Merz!

In der neuen Regierung unter Friedrich Merz wird Lars Klingbeil als Finanzminister und Vizekanzler fungieren. Dies ist das Ergebnis der Ernennung, die von der SPD bekannt gegeben wurde. Die Partei hat jedoch noch nicht alle Ministerien benannt, die endgültige Liste soll bis spätestens 5. Mai veröffentlicht werden, wie fr.de berichtet.

Aktuell wird Hubertus Heil, der bis zu dieser Bekanntgabe Bundesarbeitsminister war, nicht im Kabinett Merz vertreten. Er kündigte seinen Abschied aus der Bundesregierung an und äußerte Dankbarkeit für seine Amtszeit. Der Grund für Heils Ausscheiden liegt im Regionalproporz, der keinen weiteren SPD-Minister aus Niedersachsen zulässt. Dennoch wird er als möglicher Kandidat für den Fraktionsvorsitz der SPD gehandelt.

Neues Regierungsteam und mögliche Nachfolger

Lars Klingbeil kündigte an, dass ein „Generationenwechsel“ und ein „starkes und kompetentes“ Team in die neue Regierung eintreten werden. Zu den sieben Ministerien, die die SPD in der Merz-Regierung besetzen wird, zählen unter anderem das Finanzministerium, das Arbeitsministerium und das Verteidigungsministerium. Zu den bereits als sicher geltenden Minister gehören Boris Pistorius und Svenja Schulze. Zudem werden Bärbel Bas, Sonja Eichwede für das Justizministerium und Verena Hubertz für das Umweltministerium als mögliche Minister genannt.

Die SPD plant, auf Erfahrung sowie neue Gesichter zu setzen und den Generationswechsel einzuleiten. Lars Klingbeil betont die Bedeutung des Finanzministeriums für die Umsetzung der Schwerpunkte der SPD, und das Sondervermögen Infrastruktur soll im Finanzministerium vorangetrieben werden. Insgesamt haben 84,6 Prozent der SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag mit der Union zugestimmt.

Unklarheit herrscht weiterhin über die zukünftige Rolle von Co-Parteichefin Saskia Esken. Sie wird sowohl als mögliche Ministerin für Arbeit und Soziales als auch für Entwicklungszusammenarbeit genannt, doch gibt es Kritik an ihr aus dem linken Parteiflügel der SPD. Anke Rehlinger, die saarländische Ministerpräsidentin, erklärte, dass Esken in die Teamzusammenstellung einbezogen werden wird. Bärbel Bas wird als potenzielle Nachfolgerin von Heil im Arbeitsministerium gehandelt.

Am Montag um 12 Uhr soll der Koalitionsvertrag in Berlin unterzeichnet werden. Währenddessen wird der designierte Chef der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), am Dienstag im Bundestag zur Wahl des Kanzlers antreten, wobei 316 Stimmen für die Kanzlermehrheit erforderlich sind, wie zdf.de berichtet.