Neue Gesichter in der SPD: Klingbeil kündigt frischen Wind im Kabinett an!

Peine, Deutschland - Die SPD steht kurz vor der Bekanntgabe ihrer Ministerposten für das kommende Kabinett. Am Montag wird Lars Klingbeil, der Parteichef der SPD, ein „starkes und kompetentes“ Regierungsteam vorstellen. Die Partei setzt dabei auf eine Mischung aus Erfahrung und neuen Gesichtern, um einen Generationswechsel einzuleiten. Klingbeil wird als Vizekanzler und Finanzminister in die neue schwarz-rote Regierung eintreten.

Im Finanzministerium hat die SPD vor, ein umfassendes Finanzpaket zusammen mit dem Sondervermögen Infrastruktur umzusetzen. In der neuen Regierung wird die SPD sieben Ministerinnen und Minister stellen. Boris Pistorius wird voraussichtlich als Verteidigungsminister und Svenja Schulze als Entwicklungsministerin in ihren Ämtern verbleiben. Für die Ministerien gibt es jedoch auch neue Gesichter: Bärbel Bas gilt als mögliche Ministerin für Arbeit und Soziales, Sonja Eichwede für Justiz und Verbraucherschutz sowie Verena Hubertz für Umwelt und Klimaschutz. Der amtierende Arbeitsminister Hubertus Heil wird voraussichtlich nicht Teil der neuen Regierung sein.

Ministerialposten und Parteistrukturen

Die Zukunft von Co-Parteichefin Saskia Esken bleibt ungewiss. Ihr Name wird sowohl für die Ministerien Arbeit und Soziales als auch für Entwicklungszusammenarbeit genannt. Bärbel Bas wird unter anderem auch als künftige SPD-Vorsitzende oder als Fraktionschefin gehandelt. Der Fraktionsvorsitz der SPD soll neu vergeben werden, und Klingbeil arbeitet an einem Gesamttableau für die zukünftige Führung der Partei. Bas betont, dass der zukünftige Fraktionsvorsitzende Erfahrung, Stärke, Pragmatismus und Kompromissbereitschaft mitbringen muss.

Klingbeil hat sich klar für eine starke und eigenständige Rolle der SPD-Bundestagsfraktion in der kommenden Legislaturperiode ausgesprochen. Er betont, dass die SPD nicht als „Aufpasser“ in die Regierung geht, sondern aktiv gestalten möchte. Gleichzeitig gibt es innerhalb der Partei kritische Stimmen zu Esken. Brandenburgs SPD-Generalsekretär Kurt Fischer äußerte, dass er sie nicht in einer führenden Position sieht, obwohl sie Rückhalt vom linken Parteiflügel und den SPD-Frauen erhält. In der kommenden Kabinettsbildung hat Klingbeil lediglich wenige Tage zur Verfügung, um die Posten für seine Partei im Kabinett zu vergeben, was den Druck auf die interne Abstimmung erhöht, wie t-online.de berichtete.

Der Zeitplan für die Regierungsbildung ist bereits festgeschrieben. Nach der Bekanntgabe der Ministerposten am 30. April wird am 5. Mai der Koalitionsvertrag unterzeichnet, gefolgt von der Kanzlerwahl am 6. Mai, bei der Friedrich Merz (CDU) zum Kanzler gewählt werden soll, wie tagesschau.de berichtete.