Esslingen im Aufruhr: Bürger entscheiden über Bücherei-Zukunft!

Esslingen im Aufruhr: Bürger entscheiden über Bücherei-Zukunft!

In Esslingen ist derzeit viel Bewegung in der Diskussion um den Standort der Stadtbücherei. Die Initiatoren eines Bürgerbegehrens setzen sich für eine Abstimmung ein, bei der die Bürger entscheiden sollen, ob die Bücherei im Bebenhäuser Pfleghof bleibt oder ins alte Modehaus Kögel umzieht. Für den Bürgerentscheid sind etwa 5000 Unterschriften erforderlich, von denen bereits Hunderte gesammelt wurden. Bei einem ersten Treffen der Initiative waren rund 60 Unterstützer anwesend, ein Zeichen dafür, dass das Thema viele Menschen in der Stadt bewegt.

Der Esslinger Gemeinderat hatte erst kürzlich dem Umzug in das Kögel-Haus mit knapper Mehrheit zugestimmt. Doch der Beschluss wird vorerst nicht umgesetzt, da das Bürgerbegehren angekündigt wurde, das innerhalb von drei Monaten nach dem Gemeinderatsbeschluss eingereicht werden muss. Dies hat als Ziel, dass die Entscheidung über den Bücherei-Standort in die Hände der Bürger gelegt wird. Esslingen.de berichtet, dass schon erste Maßnahmen ergriffen wurden, um die büchereiliche Zukunft in Esslingen zu planen.

Hintergründe der Diskussion

Der Vorschlag für den Umzug ins Kögel-Haus wird von Oberbürgermeister Matthias Klopfer als wichtig erachtet, um Leerstand zu vermeiden und die Stadtbücherei zukunftssicher zu machen. Die Investition von etwa 20 Millionen Euro würde zusätzlich 700 Quadratmeter Publikumsfläche bieten, die barrierefrei und flexibel nutzbar ist. Im ersten Obergeschoss sind zudem 80 Lern- und Arbeitsplätze geplant, die vor allem Familien und Jugendlichen zugutekommen sollen.

Doch nicht alle sind überzeugt von dieser Lösung. Kritiker äußern Bedenken hinsichtlich der Finanzierung des Umzugs und der Entwicklung eines neuen Kulturquartiers im Pfleghof. Martin Auerbach, einer der Ratsmitglieder und Unterstützer der Initiative, hebt hervor, dass alle Esslinger Bürger das Recht haben sollten, über den Standort der Bibliothek zu entscheiden. Auch Jörg Sanzenbacher, ein Mitstreiter, berichtet von Unterstützung für das Bürgerbegehren, selbst von jenen, die den Umzug ins Kögel-Haus nicht grundsätzlich ablehnen.

Rechtliche Rahmenbedingungen

Das Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Bürgerbeteiligung, das durch lokale Gesetze und Verfassungen geregelt wird. Buergergesellschaft.de erklärt, dass die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens gegeben ist, sofern die Themen nicht im Negativkatalog enthalten sind, der etwa Finanz- und Haushaltsfragen ausschließt. Die Abstimmungsfrage muss klar formuliert sein, und es müssen die notwendigen Unterschriften gesammelt werden.

Das nächste Treffen der Initiative findet am 23. Juli um 19:30 Uhr im Mehrgenerationenhaus Pliensauvorstadt statt. Hier soll weiter diskutiert werden, wie man die benötigten Unterschriften sammeln kann und welche weiteren Schritte notwendig sind, um das Bürgerbegehren erfolgreich umzusetzen. Wolfgang Drexler, der Initiator des ersten Bürgerentscheids 2019, will sich in der aktuellen Diskussion jedoch nicht einmischen.

Es bleibt spannend, wie sich die Situation weiterentwickeln wird und ob die Bürger letztendlich das Wort bei der Zukunft ihrer Stadtbücherei erheben dürfen.