USA stehen am Rand des Abgrunds: Ist der Shutdown jetzt unvermeidbar?

USA stehen am Rand des Abgrunds: Ist der Shutdown jetzt unvermeidbar?

In den USA steht die Politik vor einem ernsthaften Problem: Ein bevorstehender “Shutdown” könnte möglicherweise in der Nacht zum 2. Oktober 2025 Realität werden. Der Versuch der Republikaner im US-Senat, einen Übergangshaushalt zu beschließen, scheiterte am 1. Oktober, einem entscheidenden Tag, da das neue Fiskaljahr gerade beginnt. Nur 55 von 100 Stimmen konnten für den Gesetzentwurf gewonnen werden – es wären jedoch mindestens 60 erforderlich gewesen, um eine Einigung zu erzielen, wie np-coburg.de berichtet.

Im Repräsentantenhaus wurde zwar ein Entwurf für eine Überbrückungsfinanzierung bis zum 20. November verabschiedet, doch im Senat blieb das Ergebnis aus. Die Republikaner haben 53 Sitze und wären auf die Unterstützung von mindestens sieben Demokraten angewiesen, die jedoch Zugeständnisse verlangen. Dieser Streit um den Bundeshaushalt hat tiefere Wunden in der US-Politik hinterlassen, besonders da der letzte “Shutdown” vor sechs Jahren stattfand. Den Demokraten wurden von Präsident Trump wichtige Forderungen, wie die Rücknahme von Kürzungen beim Medicaid-Programm, verwehrt, was eine Einigung zusätzlich erschwert.

Folgen eines Shutdowns

Steht der Shutdown bevor, hätte dies weitreichende Auswirkungen auf die US-Bevölkerung und das Regierungssektor. Laut Schätzungen des US-Reiseverbands könnte der Shutdown der Wirtschaft jede Woche eine Milliarde US-Dollar kosten. Nicht essenzielle Behörden müssten schließen, und viele Regierungsmitarbeiter würden in Zwangsurlaub geschickt. Anträge und Bescheide könnten ebenfalls langsamer bearbeitet werden, was den Alltag vieler Amerikaner beeinträchtigen würde, wie tagesschau.de feststellt.

Bei einem Shutdown würde das Militär weiterhin arbeiten, aber ohne unmittelbare Bezahlung. Das Gehalt wird in solchen Fällen nachträglich gezahlt, während Kongressmitglieder und der Präsident ohne Unterbrechung ihr Gehalt beziehen. Auch Touristen könnten den Auswirkungen zu spüren bekommen, denn Nationalparks könnten schließen, was für viele Reisende wenig erfreulich ist. Der längste Shutdown in der Geschichte der USA dauerte über fünf Wochen während der Amtszeit von Trump und ließ zahlreiche Menschen ohne Gehalt zurück.

Politische Verhandlungen und Zukunftsaussichten

Die Abstimmung in dieser entscheidenden Phase war eine der letzten Hoffnungen auf eine Einigung zwischen den Fraktionen. Angesichts der Angespanntheit im US-Kongress und der Komplexität der Verhandlungen scheint eine Einigung in letzter Sekunde eher unwahrscheinlich. Die Treffen zwischen Trump und den Parteivorsitzenden führten bislang zu keinem Durchbruch, und das Land schaut gespannt, was die nächsten Stunden bringen werden.

Wenn man die Situation in den USA mit Deutschland vergleicht, ist hier eine vorläufige Haushaltsführung möglich, die die Handlungsfähigkeit der Regierung sichert, auch wenn kein Bundeshaushalt steht. Allerdings fehlen diese Alternativen in den USA, was die Dringlichkeit der Verhandlungen nur verstärkt. Wie es weitergeht, bleibt ungewiss, aber die politische Lage verlangt nach einer schnellen Lösung, um einen weiteren Shutdown zu verhindern.