Klimakrise und Kriegsfolgen: Roth kämpft für humanitäre Normen in Genf

Klimakrise und Kriegsfolgen: Roth kämpft für humanitäre Normen in Genf

In einer Zeit, in der die Welt mit zahlreichen Krisen konfrontiert ist, hat Claudia Roth, die Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, während der 151. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Genf die dringende Notwendigkeit betont, humanitäre Normen zu schützen und das humanitäre Völkerrecht zu verteidigen. Diese versammlung, die vom 18. bis 23. Oktober 2025 stattfand, brachte wichtige Fragen wie den Schutz der Zivilbevölkerung und die Auswirkungen von Hunger und Klimawandel auf die Agenda. Roth macht deutlich, dass diese Themen nicht nur abstrakte Konzepte, sondern konkrete Herausforderungen sind, die uns alle angehen. Laut Bundestag wird in der aktuellen globalen Situation die Zusammenarbeit der Parlamente als entscheidend erachtet, um internationale Verpflichtungen in nationales Recht zu übertragen.

Die IPU hat es sich zur Aufgabe gemacht, als Brücke zwischen Menschen und Politik zu agieren. Roth betont, wie wichtig es ist, dass Parlamentarier der Welt zusammenkommen, um wirksame Lösungen zu finden. In Genf diskutierten die Delegierten auch über die Gestaltung von Gesetzen und Haushalten, die eine sichere humanitäre Hilfe gewährleisten. Dabei wurde die Klimakrise als ein zentrales Anliegen erkannt, insbesondere für die betroffenen Regionen, wie die pazifischen Inselstaaten oder auch Afrika. Diese Diskurse sind umso relevanter, wenn man bedenkt, dass eine eigene Tagung zur Klimakonferenz in Belém geplant ist.

Der Schutz gemäß dem humanitären Völkerrecht

Das humanitäre Völkerrecht, wie auch die Wikipedia beschreibt, umfasst grundlegende Regeln, die während bewaffneter Konflikte den Schutz von Menschen, Gebäuden und der Umwelt gewährleisten. Es gibt klare Regeln für den Schutz der Zivilbevölkerung und verbietet den Einsatz von Waffen, die unnötige Verletzungen hervorrufen. Diese Normen verfolgen das Ziel, das Leiden in Kriegen zu verringern und schützen jene, die nicht oder nicht mehr an Feindseligkeiten teilnehmen. Ein historischer Rückblick zeigt: Die Wurzeln des modernen humanitären Völkerrechts reichen bis zur Gründung des Roten Kreuzes im Jahr 1863 zurück, gefolgt von der ersten Genfer Rot-Kreuz-Konvention von 1864.

Wichtige Prinzipien des humanitären Völkerrechts sind unter anderem, dass Kombattanten militärische Ziele angreifen dürfen, während Nichtkombattanten einen besonderen Schutz genießen. Der Einsatz von überflüssigen Waffen ist strikt verboten. Diese Vorgaben helfen, das Risiko unnötigen Leidens zu minimieren und setzen klare Grenzen für militärische Handlungen.

Aktuelle Herausforderungen und Schritte nach vorne

Roths Delegation war sich auch der wachsenden Besorgnis über Regelverletzungen in verschiedenen Konflikten bewusst. Besondere Aufmerksamkeit erhielt der Antrag zur Zwangsadoption von ukrainischen Kindern durch Russland sowie die Dringlichkeit im Bereich Cyberkriminalität. Es ist bemerkenswert, dass 40% der anwesenden Delegierten Frauen waren, die sich leidenschaftlich für Geschlechtergerechtigkeit einsetzen. Deutschland wird in diesem Kontext als verlässlicher Partner innerhalb der Staatengemeinschaft wahrgenommen, mit dem klaren Aufruf zu konkreten Handlungen.

Außerdem spielen die Perspektiven anderer Weltregionen eine bedeutende Rolle im politischen Handeln, etwa wenn es um die Entwicklung von Resilienz in Afrika geht oder den Klimaschutz in den Pazifikinseln. Besonders die Arbeit des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) wird in diesem Bereich als essenziell betrachtet. Das IKRK ist ein herausragendes Beispiel für die Umsetzung humanitärer Grundsätze und steht dafür ein, diesen globalen Herausforderungen zu begegnen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die 151. Versammlung der IPU in Genf nicht nur als Plattform für den Austausch von Ideen diente, sondern auch als Weichensteller für die Zukunft. Die Notwendigkeit, humanitäre Normen weltweit wieder zu etablieren und zu schützen, ist dringender denn je, und die Delegierten haben den nächsten Schritt in diese Richtung eingeleitet.