Radwege-Förderung im Unterallgäu: Landrat Eder kämpft gegen das Verbot!

Radwege-Förderung im Unterallgäu: Landrat Eder kämpft gegen das Verbot!

Wer Radfahren in der Region schätzt, hat derzeit einiges an Kopfzerbrechen. Der Landkreis Unterallgäu gilt als Vorreiter in der Förderung eines gut ausgebauten Radwegenetzes. Doch dieser Fortschritt ist nun ins Wanken geraten. Der Kreisausschuss hat entschieden, die finanzielle Unterstützung überörtlicher Radwege für Gemeinden einzustellen, nachdem die Regierung von Schwaben die bisherigen Förderungen als rechtswidrig eingestuft hat.

Der Landrat, Alex Eder, ist mit dieser Entscheidung keineswegs glücklich. Er sieht in einem leistungsfähigen Radwegenetz eine wichtige Schlüsselressource für den Tourismus, die Gesundheit der Bürger und den Klimaschutz. Allerdings entschied der Kreisausschuss in einer jüngsten Sitzung, mehrere Beschlüsse, die eine Förderung hätten ermöglichen sollen, zurückzunehmen. Die Motivation dahinter: die rechtlichen Grundlagen und Vorgaben das Eichenauer Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs von 1992, das die Förderung durch den Landkreis in Frage stellt.

Rechtliche Hürden und Enttäuschungen

Wie Dr. Maria Bachmaier vom Landratsamt erklärte, bezieht sich die Entscheidung auf die gesetzlichen Bestimmungen, die eine Unterstützung bei Radwegebauten durch den Landkreis verbieten. Gespräche im Kreisausschuss haben gezeigt, dass die Nutzung von E-Bikes und Pedelecs sowie das Anliegen des Klimaschutzes keine tragende Rolle in der Zuständigkeitsfrage spielen. Eder versucht nun, dieses Thema beim bayerischen Ministerium und lokalen Abgeordneten hochzuhalten, in der Hoffnung, der Landkreis könne mehr Verantwortung bei Radwegentscheidungen übernehmen.

Ein weiteres heißes Eisen bleibt die Zukunft der Radwege im Landkreis. Zwar wird weiterhin über die Ausweitung des Radwegenetzes nachgedacht, aber ohne die rechtliche Rückendeckung bleibt der Spielraum eingeschränkt. Der Landkreis wird nicht nur in Bezug auf die Radwege, sondern auch auf andere Verpflichtungen aktiv. So erhält die Freiwilligenagentur Schaffenslust für drei Jahre 46.500 Euro jährlich zur Ausweitung der Nachbarschaftshilfe. Auch am Defizit der Geburtshilfeabteilung der Klinik in Immenstadt leistet der Landkreis einen Beitrag von bis zu 58.824 Euro, um staatliche Fördermittel zu sichern.

Neue Chancen zur Radverkehrsverbesserung

Doch wie geht es in puncto Radverkehr weiter? Über die Klimaschutzmaßnahmen gibt es förderfähige Ausgaben, die für den Radverkehr von Bedeutung sind. Maßnahmen wie Wegeverbreiterungen oder Änderungen der Streckenführung sind weiterhin möglich, solange sie im Einklang mit den Vorgaben stehen. Besonders Förderungen für Neu- oder Umgestaltungen außerhalb geschlossener Ortschaften bleiben eine offene Tür für eine nachhaltige Radinfrastruktur.

In all dem Hin und Her bleibt die Frage, wie die Radfahrer:innen in der Region auf diese Entwicklungen reagieren. Das Bedürfnis nach einer besseren und sichereren Radverkehrsinfrastruktur ist ungebrochen. Der Landkreis könnte sich also auf ein gutes Maß an Feedback und Engagement einstellen, während er die Herausforderungen um die Radwege und deren Fördermittel angeht. Bleibt zu hoffen, dass die Zukunft dennoch rosig für die Radfahrer:innen aussieht.