Polizeieinsatz in Gießen: Kosten von 5 Millionen Euro für Anti-AfD-Demos!

Polizeieinsatz in Gießen: Kosten von 5 Millionen Euro für Anti-AfD-Demos!

In Gießen zogen am 29. November rund 25.000 Menschen auf die Straße, um gegen die Neugründung der AfD-Jugendorganisation zu protestieren. Der anschließende Großeinsatz der Polizei kostete schätzungsweise mindestens fünf Millionen Euro. Die Proteste wurden maßgeblich von Aktivisten gegen Rechts sowie der linksextremen Szene mobilisiert und zogen eine massive Polizeipräsenz nach sich.

Mehr als 50 Polizisten erlitten während der Demonstrationen Verletzungen, und die Sicherheitskräfte mussten mehrfach Straßenblockaden auflösen, um wichtige Not- und Rettungswege freizuhalten. An dem Einsatz waren Tausende Beamte aus Hessen sowie 14 weiteren Bundesländern und der Bundespolizei beteiligt, was die Dimension des Polizeieinsatzes verdeutlicht. Die endgültige Kostenbilanz wird jedoch erst erstellt werden können, sobald alle Rechnungen vorliegen.

Kosten und Mobilisierung

Die Einsatzkosten setzen sich aus verschiedenen Faktoren zusammen, einschließlich der monatlichen Bezüge der Beamten, Logistikkosten wie Verpflegung und Unterkunft, sowie der Unterstützung durch außerhessische Kräfte. Die Abrechnung erfolgt über spezielle Verwaltungsvereinbarungen zwischen den Bundesländern, die Probleme bei der Kostenaufteilung vermeiden sollen.

Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) äußerte sich zur Situation und betonte, dass ohne den Polizeieinsatz schwerwiegende Gewalttaten hätten passieren können. Trotz der hohen Zahl an Verletzten und der kritischen Stimme des Bündnisses „Widersetzen“, das von „Polizeigewalt“ sprach, war die Polizei entschlossen, die Ordnung aufrechtzuerhalten.

Verletzungen und Vorwürfe

Die Gewerkschaft der Polizei hat ausdrücklich auf die Gefahren hingewiesen, die mit derartigen Massenprotesten verbunden sind. Auch wenn die Sicherheitskräfte ihre Arbeit unter schwierigen Bedingungen verrichteten, werfen einige Aktivisten der Polizei übermäßige Gewalt vor. In einer Auswertung von Bild- und Videomaterial haben die Beamten zunehmend mit Strafanzeigen zu rechnen.

Die Auseinandersetzung in Gießen zeigt einmal mehr, wie tief die Gräben in der deutschen Gesellschaft verlaufen. Während sich die einen für ihre politischen Überzeugungen stark machen, sind es die anderen, die in der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung ihre Aufgabe sehen. Diese polarisierten Ansichten machen die Herausforderung deutlich, die eine solche Protestdynamik mit sich bringt. Weitere Details zur Situation finden Sie bei Welt und Spiegel.