Wird die Wehrpflicht zurückkommen? Debatte um Pistorius' Entwurf entbrannt!
Wird die Wehrpflicht zurückkommen? Debatte um Pistorius' Entwurf entbrannt!
In den letzten Monaten wird über die mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland diskutiert, und das Thema spaltet die Gemüter. Besonders seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs ist die Debatte um einen verpflichtenden Wehrdienst neu entfacht worden. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat einen Entwurf präsentiert, der Männer zwischen 18 und 25 Jahren zur Musterung verpflichten möchte, während Frauen lediglich die Möglichkeit zur freiwilligen Teilnahme erhalten sollen. Diese Vorschläge wurden von GN-Online aufgegriffen und intensiv diskutiert.
In dem aktuellen Entwurf von Pistorius ist die Grundhaltung so gestaltet, dass der Wehrdienst überwiegend auf Freiwilligkeit beruhen soll. Dennoch sieht der Plan auch verpflichtende Elemente vor, wie eine Bereitschaftserklärung für Männer und die Wiedereinführung der Musterung. Ziel ist es, den Entwurf bis Ende August ins Bundeskabinett zu bringen, damit der neue Wehrdienst nach parlamentarischer Prüfung im Jahr 2026 starten kann. Laut MDR sollen Anreize, wie eine bessere Besoldung, die Bundeswehr attraktiver gestalten und dabei helfen, den akuten Personalmangel zu beheben.
Hintergrund der Diskussion
Aktuell benötigt die Bundeswehr dringend mehr Personal, um ihre Verteidigungsfähigkeiten aufrechtzuerhalten. Rund 100.000 Soldaten fehlen, um die Sollstärke von 200.000 zu erreichen, was eine gravierende Lücke darstellt. Thomas Röwekamp, der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses (CDU), äußerte sich besorgt, dass die Wehrpflicht wieder per Beschluss eingeführt werden könnte, falls die Rekrutierung von Freiwilligen nicht ausreicht.
Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass die Wehrpflicht in Deutschland 2011 für Friedenszeiten ausgesetzt wurde, sie könnte jedoch rechtlich wieder aktiviert werden. Während einige Parteien, wie die AfD, die Rückkehr zur klassischen Wehrpflicht fordern, setzen andere auf neue Konzepte. Politikwissenschaftler warnen in diesem Zusammenhang vor der Einführung eines Pflichtdienstes, insbesondere in der aktuellen gesellschaftlichen Stimmung, die von Spannungen geprägt ist. Deutschlandfunk berichtet von verschiedenen Vorschlägen, die von einem verpflichtenden Dienstjahr bis hin zu einem sogenannten „Gesellschaftsjahr“ reichen, welches nicht nur auf militärische Dienste beschränkt wäre.
Vergleich mit anderen Ländern
Ein Vergleich mit anderen europäischen Ländern zeigt, dass Staaten wie Schweden und Lettland die Wehrpflicht nach sicherheitspolitischen Veränderungen wieder eingeführt haben. Auch in Deutschland besteht zwischen den Parteien Einigkeit über die Notwendigkeit eines Wehrdienstes, zudem könnten neue Vorschläge der bayerischen Grünen, die einen verpflichtenden „Freiheitsdienst“ für alle Altersgruppen zwischen 18 und 67 Jahren fordern, neue Dimensionen in die Debatte einbringen.
Der Ruf nach einer gut aufgestellten Armee ist unüberhörbar. Die Bundesregierung plant, die Bundeswehr bis 2031 auf 203.000 Soldaten anwachsen zu lassen. Dies scheint angesichts der geopolitischen Entwicklungen, insbesondere der politischen Lage in den USA, notwendig zu sein. Noch vor wenigen Jahrzehnten war die Bundeswehr im Kalten Krieg mit knapp 500.000 Aktiven und einer Mobilisierung von Reservisten auf eine Stärke von 1,3 Millionen Soldaten vorbereitet. Der aktuelle Stand mit etwa 181.000 Soldaten liegt unter dem festgelegten Ziel und untermauert die Dringlichkeit der Maßnahmen.