Bundestag startet Corona-Kommission: Lehren für die Zukunft!
Bundestag startet Corona-Kommission: Lehren für die Zukunft!
In Deutschland liegt eine grundlegende Aufarbeitung der Corona-Pandemie in der Luft. Heute, am 10. Juli 2025, plant der Bundestag, ein frisches Kapitel aufzuschlagen, indem er eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Ereignisse zwischen 2019 und 2023 einsetzt. Dieser Beschluss soll laut Radio Ennepe Ruhr bereits am Donnerstag erfolgen. Die Idee zu dieser Kommission ist nicht neu; die Einigung über die Aufarbeitung war theoretisch bereits für 2024 angedacht, aber verschiedene Hindernisse haben das Vorhaben bisher verzögert.
Jetzt, da eine Koalition aus CDU/CSU und SPD das Zepter in der Hand hält, hat man den Antrag zur Einsetzung der Kommission auf den Weg gebracht. Die erste Debatte zu diesem Thema fand am 25. Juni 2025 statt, wobei sich auch die Unterstützer der Koalition einig waren, dass eine wissenschaftlich fundierte Analyse notwendig ist, um belastbare Erkenntnisse für künftige pandemische Herausforderungen zu gewinnen. Diese umfassende Erarbeitung ist besonders wichtig, da in der vorherigen Legislaturperiode kaum eine Auswertung der staatlichen Schutzmaßnahmen stattfand, wie DW berichtet.
Die Zusammensetzung der Kommission
Die Kommission trägt den Titel „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ und wird aus 28 Mitgliedern bestehen: 14 Abgeordnete und 14 Sachverständige. Laut Tagesschau wird die Aufteilung der Abgeordneten durch die Fraktionen festgelegt: Fünf Abgeordnete werden von der Union geschickt, die AfD und die SPD stellen jeweils drei, während die Grünen zwei und die Linke einen Abgeordneten entsenden werden. Die Sachverständigen sollen im Einvernehmen mit Ländern und Kommunen nominiert werden.
Die Kommission wird unverzüglich nach der Sommerpause im September 2025 ihre Arbeit aufnehmen, um ein klares Bild über frühe Erkennungsmechanismen, Krisenmanagement, rechtliche Rahmenbedingungen und die Maßnahmen gegen die Virus-Ausbreitung zu bekommen. Ein weiterer Punkt auf der Agenda sind die Auswirkungen auf Kultur und Ehrenamt, womit die Anliegen von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen abgedeckt werden sollen. Dagmar Schmidt, die SPD-Fraktionsvize, hat bereits betont, wie wichtig diese Aufarbeitung für die Gesellschaft ist.
Die Ziele und Herausforderungen
Ein zentrales Ziel der Kommission wird es sein, klarzustellen, was in der Pandemie gut funktioniert hat und wo Fehler gemacht wurden. Albert Stegemann, Vizechef der Unionsfraktion, spricht von einer parteipolitikfreien Herangehensweise. Diese Unabhängigkeit ist entscheidend, um verschiedene Interessen in den Dialog einzubeziehen, so auch die Stimmen von Kulturschaffenden und Betroffenen, die in der vergangenen Zeit stark gelitten haben.
Hendrik Streeck, ein Virologe und CDU-Abgeordneter, hebt hervor, dass die Aufarbeitung der Pandemie zwingend notwendig ist, um Antworten auf entscheidende Fragen zur wissenschaftlichen Beratung der Regierung in Krisensituationen zu finden. Die Kommission soll öffentliche Anhörungen durchführen, und die Ergebnisse sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Dies schließt altersgerechte Befragungen von Kindern und Jugendlichen mit ein – ein Aspekt, den viele als essenziell erachten, um das Vertrauen in die Institutionen zurückzugewinnen.
In einer Zeit, in der die Gesellschaft in verschiedene Lager bezüglich der Pandemie geteilt ist, ist die Aufarbeitung nicht nur ein politischer, sondern auch ein gesellschaftlicher Prozess, der helfen soll, Lehren für die Zukunft zu ziehen und das Vertrauen in staatliche Institutionen wiederherzustellen.