Rutte lobt Trump: NATO auf neuem Erfolgskurs in Den Haag!

Rutte lobt Trump: NATO auf neuem Erfolgskurs in Den Haag!

In Den Haag ist heute die NATO zu einem bedeutungsvollen Gipfel zusammengekommen, der ganz im Zeichen von US-Präsident Donald Trump steht. Der niederländische Premierminister Mark Rutte, der gleichzeitig NATO-Generalsekretär ist, hat Trump im Vorfeld des Treffens eine persönliche Nachricht übermittelt, in der er ihm einen „weiteren großen Erfolg“ versprach. Dieses Lob ist nicht ohne Grund: Die NATO-Partner haben sich auf eine neue 5-Prozent-Zusage geeinigt, die Rutte als „Quantensprung“ bezeichnete und Trump für seine militärischen Angriffe auf iranische Atomanlagen lobte, die er als außergewöhnlich ansieht, wie Radio Euskirchen berichtet.

Doch nicht alle Mitglieder freuen sich über die neuen Vorgaben. Insbesondere der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez lehnt die 5-Prozent-Verpflichtung ab, bekräftigte jedoch, dass sein Land weiterhin in der NATO bleibt und durch Artikel 5 Schutz erhält. Rutte hat klargemacht, dass es keine Ausnahmen für Spanien geben wird, und die Diplomaten bemühen sich, das Thema zu entschärfen. Der Gipfel, der bis zum 25. Juni dauert, sieht eine straffe Agenda vor, um Trump während der nur 2,5 Stunden für die Arbeitssitzung die Gelegenheit zu geben, mit Überraschungen aufzuwarten, wie auch die Tagesschau berichtet.

Neues Sicherheitsumfeld

Der NATO-Gipfel ist nicht nur eine politische Veranstaltung, sondern findet in einem sicherheitspolitischen Umbruch statt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die europäische Sicherheitsordnung erschüttert. In Reaktion darauf rüstet Russland massiv auf und produziert mehr Rüstungsgüter in drei Monaten, als die NATO-Staaten in einem Jahr. Die NATO-Partner, darunter auch Deutschland, haben sich darauf verständigt, ihre Verteidigungsfähigkeit deutlich zu stärken, was auch Auswirkungen auf die Bundeswehr haben wird. Diese muss zukünftig etwa 460.000 Soldatinnen und Soldaten erreichen, um den neuen Herausforderungen gerecht zu werden, wie es die Bundesregierung formuliert.

Ein zentraler Punkt für die Diskussion ist die Vereinbarung, dass jedes Land künftig 5% seiner Wirtschaftskraft in Verteidigung investieren soll, aufgeteilt in 3,5% für direkte Verteidigungsausgaben und 1,5% für indirekte Ausgaben. Dies stellt viele NATO-Länder vor große Herausforderungen, zumal diese neuen Vorgaben im Mai 2025 von den NATO-Verteidigungsministern beschlossen wurden und nun Grundlage für die Gipfelverhandlungen sind.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der NATO-Gipfel in Den Haag eine entscheidende Plattform ist, um die Zukunft des Bündnisses zu gestalten, insbesondere im Hinblick auf die Sicherheitslage in Europa. Die kommenden Tage könnten zeigen, ob der Versuch gelingt, die verschiedenen Nationalinteressen unter einen Hut zu bringen und einen klaren Kurs gegen die Bedrohung durch Russland zu formulieren.