Spanien am Abgrund: Katalanen brechen mit Sánchez – Regierung in Gefahr!

Spanien am Abgrund: Katalanen brechen mit Sánchez – Regierung in Gefahr!

Spaniens politische Arena ist zurzeit alles andere als stabil. Der Ministerpräsident Pedro Sánchez sieht sich konfrontiert mit einer massiven Herausforderung, nachdem die katalanische Partei Junts, unter der Führung von Carles Puigdemont, ihren Unterstützungspakt mit der sozialistischen Regierung aufkündigte. Dies könnte erhebliche Folgen für die Zukunft seiner linksgerichteten Minderheitsregierung haben, die einst auf eine Zusammenarbeit mit Junts angewiesen war. Antenne Unna berichtet, dass die Entscheidung zur Aufkündigung einstimmig im 50-köpfigen Vorstand von Junts in Perpignan getroffen wurde. Ein entsprechendes Votum der Parteibasis steht in den nächsten Tagen an, wobei eine Zustimmung als wahrscheinlich gilt.

Doch was sind die Hintergründe dieser politischen Wende? Ein bedeutender Streitpunkt war das umstrittene Amnestiegesetz für katalanische Separatisten, das im Parlament gescheitert ist. Dies zeigt eine brüchige Mehrheit in Sánchez‘ Regierung und ist ein Zeichen für die labilen politischen Verhältnisse in Spanien. Die konservative und rechtspopulistische Opposition sowie Junts selbst haben sich gegen diesen Gesetzesentwurf positioniert, was zur Rücküberweisung an den Justizausschuss führte. Diese Entscheidung verdeutlicht, wie fragil die Unterstützung für Sánchez ist und könnte die Wogen der Unzufriedenheit weiter aufwühlen, wie n-tv berichtet.

Folgen für die Regierung Sánchez

Ohne die Stimmen von Junts im «Congreso de los Diputados» verliert Sánchez seine Mehrheit und damit die nötige Unterstützung für wichtige Projekte. Experten warnen bereits vor dem drohenden Risiko eines Misstrauensvotums, das durch eine Zusammenarbeit der Junts mit der konservativen Volkspartei (PP) und den Rechtspopulisten von Vox Realität werden könnte. Pedro Sánchez könnte sich gezwungen sehen, Neuwahlen anzusetzen, um aus der politischen Misere herauszukommen.

Der Hauptgrund für den Bruch mit Junts scheint der gescheiterte Versuch zu sein, das Katalanische als EU-Amtssprache anzuerkennen sowie die unzureichende Umsetzung des Amnestiegesetzes, das in mehreren Fällen nicht greift, einschließlich für Puigdemont, der seit 2017 im Exil lebt. Das Amnestiegesetz selbst, das theoretisch die Begnadigung von etwa 400 Katalanen vorsah, war nach monatelangen Protesten auch im Parlament gegen den Widerstand der Opposition letztlich gescheitert. Die Tagesschau beschreibt, dass trotz der Verabschiedung des Gesetzes, die juristischen Probleme für die betroffenen Separatisten nicht gelöst sind und die Verfahren weiterhin vor Gericht angefochten werden könnten.

Ein Blick in die Zukunft

Angesichts der gespannten politischen Lage in Spanien bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiter entwickeln wird. Das drohende Misstrauensvotum und mögliche Neuwahlen eröffnen ein ganz neues Kapitel in der spanischen Politik. Die kommenden Tage sind entscheidend für die Bestätigung oder das Ende von Sánchez‘ Sehnsucht nach Stabilität inmitten dieser turbolenten Zeiten. Die politische Bühne in Spanien bleibt also heiß umkämpft und wir werden die weiteren Entwicklungen ganz genau im Blick behalten.