Politisches Kabarett in Kiel: Chaos, Geschlechterdebatte und Schlossverkauf!
Politisches Kabarett in Kiel: Chaos, Geschlechterdebatte und Schlossverkauf!
Eine politische Kabarettaufführung der besonderen Art fand in der Ratsversammlung von Kiel statt. Unter gelockerten Voraussetzungen verwandelten die Ratsmitglieder den Sitzungssaal in eine Bühne für humorvolle, aber auch nachdenkliche Beiträge. Ove Schröter von der Satirepartei Die Partei nutzte das Forum für seinen ganz eigenen Antrag: Der Verkauf des Kieler Schlosses für nur zwei Euro. Als wäre das nicht schon ein Aufreger genug, eröffnete er seine Einlassung mit einer lockeren Anekdote über den Mond und brachte den Vorschlag eines werbefreien Feuerwerks ins Gespräch. Doch trotz seiner kreativen Ideen fanden seine Anträge keinen Zuspruch und wurden abgelehnt, wie kn-online berichtet.
Ein prominenter Auftritt war auch dem Ratsmitglied Ansgar Stalder von der Basis vergönnt. Er forderte einen Beschluss zur Gleichberechtigung von Mann und Frau, der eigentlich als allgemeiner Konsens gilt. Komplikationen ergaben sich jedoch durch einen Zusatzantrag von Fabian Voß von der AfD, der die Existenz von nur zwei Geschlechtern postulierte. Dies führte zu einer kurzen Sitzungsunterbrechung, und letztendlich wurde der Antrag abgewiesen, da er nicht in die Zuständigkeit der kommunalen Ebene fiel.
Der neue Ablauf der Sitzungen
Die Ratsversammlungen ziehen sich oft über die vorgesehenen Zeitrahmen hinaus; neue Maßnahmen wurden diskutiert, um dem entgegenzuwirken. Künftig sollen die Sitzungen spätestens um 22 Uhr enden, was die Fraktionen dazu anregt, ihre Redebeiträge besser zu planen. Zwei zehnminütige Redebeiträge dürfen die Fraktionen pro Sitzung beantragen, während fraktionslose Mitglieder auf nur drei Minuten beschränkt sind.
Ein weiterer Punkt auf der Agenda war die Abstimmung zur Verhinderung steigender Kosten für Kita- und Schulessen. Doch sowohl SPD als auch Grüne scheiterten in dem Bemühen, eine Mehrheit zu organisieren – bereits das zweite Mal in dieser Sitzung. Ein Abgeordneter der SPD war zudem zum entscheidenden Zeitpunkt nicht an seinem Platz, sondern hatte sich auf den Flur verdrückt.
Frauen in der Kommunalpolitik
In einem breiteren Kontext sind die Herausforderungen, mit denen Frauen in der Kommunalpolitik konfrontiert sind, ebenfalls besorgniserregend. Sexistische Kommentare und Einschüchterungsversuche haben auch in Kiel vermehrt zur Isolation von Frauen in politischen Ämtern geführt. Oft wird ein politisches Engagement zum Drahtseilakt, da viele Frauen von der Partie ausgeschlossen werden. Dies belegt der vernichtende Befund, dass Frauen in diesen Bereichen stark unterrepräsentiert sind. Dagegen richtet sich eine Veranstaltungsreihe, die sich an Frauen richtet, die sich parteipolitisch engagieren möchten, wie auf der Website der Bundeszentrale für politische Bildung zu lesen ist.
Zu den zentralen Themen der Reihe gehören die Erfahrungen mit frauenfeindlicher Rhetorik und eine professionelle Herangehensweise in der Kommunikation. Impulsgeberinnen aus verschiedenen politischen Spektren wollen eine Stärkung und Unterstützung im Umgang mit derartigen Herausforderungen bieten. Die nächste Veranstaltung ist bereits in Planung, mit Fokus auf digitale Zivilcourage und Argumentationstraining gegen Antifeminismus.