Gießen im Ausnahmezustand: Riesiger Polizeieinsatz gegen AfD und Proteste!

Gießen im Ausnahmezustand: Riesiger Polizeieinsatz gegen AfD und Proteste!

In Gießen steht ein ereignisreiches Wochenende bevor, das die Stadtgeschichte prägen könnte. Am 26. und 27. November wird hier der größtes Polizeieinsatz aller Zeiten erwartet. Grund dafür ist die geplante Gründung einer neuen Jugendorganisation der AfD, die voraussichtlich den Namen „Generation Deutschland“ tragen wird. Diese Neuorganisation entsteht, nachdem die früheren Strukturen, die „Junge Alternative“, im Frühjahr aufgelöst wurden, weil die Partei sich per Parteitagsbeschluss von ihr getrennt hat. Bislang haben sich beinahe 1.000 junge Menschen zur Neugründung angemeldet – ein Zeichen dafür, dass die AfD mit ihrer Strategie, sich stärker an die Parteijugend zu binden, wohl ins Schwarze trifft. Welt berichtet, dass die Stadtverwaltung zusammen mit der Polizei auf die Mobilisierung von Protesten reagiert und entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen trifft.

Ein breites Bündnis aus antifaschistischen Initiativen, Gewerkschaften und anderen Organisationen hat Proteste organisiert, um gegen die Gründung der AfD-Jugend zu demonstrieren. Insgesamt sind rund 20 Protestaktionen geplant, die mit einer erwarteten Teilnehmerzahl von bis zu 57.000 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet aufwarten. Dabei rechnet die Polizei mit 30.000 Gegendemonstrierenden bei einer der größten Veranstaltungen, während bei der AfD-Versammlung etwa 1.000 Teilnehmende erwartet werden. Die Polizei stuft den zu erwartenden Polizeieinsatz als „von enormem Ausmaß“ ein, wobei bis zu 6.000 Polizeibeamte mobilisiert werden, auch Unterstützung von der Bundespolizei ist eingeplant, wie hessenschau berichtet.

Proteste und Sicherheitsvorkehrungen

Das Bündnis „widersetzen“ plant, Zufahrtswege zum Gießener Messegelände, wo die Gründungsveranstaltung stattfinden soll, zu blockieren. Die Polizei hat aufgrund einer Gefahrenanalyse räumliche Beschränkungen ausgesprochen, die auch rechtlich angefochten werden. Inzwischen ist die Diskussion um den Veranstaltungsort hitzig geworden. Die Gießener Messe hat sich entschieden, den Veranstaltungsort an die AfD zu vermieten, was auf massiven Widerstand gestoßen ist. Dennoch verteidigt die Messe ihre Entscheidung mit dem Verweis auf die Gleichbehandlung aller Parteien.

Hessens Innenminister Roman Poseck äußerte Bedenken hinsichtlich möglicher Gewaltaufrufe aus der linken Szene und betonte die Wichtigkeit einer friedlichen Demonstration. Der Verkehr in der Innenstadt wird während der Veranstaltungen stark eingeschränkt sein, was insbesondere Autofahrer vor Herausforderungen stellen wird. Kritiker sorgen sich zudem um die wirtschaftlichen Auswirkungen, da die Ereignisse auf das umsatzstarke erste Advent-Wochenende fallen, welches für den Handel besonders wichtig ist.

In der Vergangenheit haben Proteste gegen die AfD vielfach gezeigt, dass sich die Bürgerinnen und Bürger für Vielfalt und gegen einen Rechtsruck einsetzen. Beispielsweise fanden in marburg kürzlich Proteste statt, an denen über 14.000 Menschen teilnahmen zur Unterstützung von Toleranz und Respekt. Tagesschau berichtete von großen Demonstrationen, die in vielen deutschen Städten stattfanden, um ein Zeichen gegen den Rechtsruck zu setzen, und verdeutlicht, dass viele Menschen gewillt sind, ihre Stimme zu erheben und für eine offene Gesellschaft einzustehen. Die kommende Mobilisierung in Gießen könnte ein weiteres Mal zeigen, wie lebendig der Protest gegen eine Politik ist, die als ausgrenzend und nicht gesellschaftsfähig empfunden wird.