Zerschlagene Bücher und rechte Schmierereien: Wer steckt hinter dem Orden der Patrioten?

Tempelhof-Schöneberg, Berlin, Deutschland - Ein mutmaßlicher Täter, der jahrelang mit dem „Orden der Patrioten“ in Berlin Angst und Zerstörung verbreitete, steht nun vor Gericht. Die Berliner Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Christian S., der zwischen 2020 und 2022 mindestens 22 Sachbeschädigungen begangen haben soll, darunter die Zerstörung von Büchern in einer Bibliothek und Schmierereien mit rechtsextremen Inhalten. Internen Dokumenten zufolge war der Verfassungsschutz bereits 2017 über den Mann informiert, jedoch wurden diese Informationen nicht an die Polizei weitergeleitet, was Fragen zur Kooperation zwischen den Sicherheitsbehörden aufwirft. Wie taz.de berichtet, führte ein Konkurrenzverhältnis zwischen dem Verfassungsschutz und dem polizeilichen Staatsschutz dazu, dass die Bedrohung über Jahre ungehindert fortschreiten konnte.

Die Vorwürfe gegen S. beinhalten nicht nur Sachbeschädigungen, sondern auch Volksverhetzung und Diebstahl. Besonders im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg wurden wiederholt Bücher beschädigt, und die Staatsanwaltschaft hat nun die Ermittlungen aufgenommen. Empörung kommt von ehemaligen Politikern, die sich fragen, wie es möglich war, dass ein solcher Täter jahrelang unbehelligt bleiben konnte. Ein weiteres Problem bleibt jedoch bestehen: Da Sachbeschädigung nach fünf Jahren verjährt, könnte Christian S. für einige seiner Taten möglicherweise nicht mehr zur Rechenschaft gezogen werden. Die genaue Eröffnung des Verfahrens steht noch aus.