Friedrich Merz: Der Wechsel im Kanzleramt ist vollzogen!

Berlin, Deutschland - Am 6. Mai 2025 fand die Wahl von Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler im Bundestag statt. Diese Wahl folgt auf die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen Union und SPD, die am 5. Mai 2025 unter dem Titel „Verantwortung für Deutschland“ stattfand. Damit beginnt die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner eröffnete die Sitzung um 9:01 Uhr, die Abstimmung begann um 9:09 Uhr und dauerte bis 9:35 Uhr.

Wie Tagesspiegel berichtet, wurden die Stimmen von 630 Abgeordneten ausgezählt. Der scheidende Kanzler Olaf Scholz war während der Wahl anwesend, und auf der Ehrentribüne saßen unter anderem Angela Merkel und der Astronaut Alexander Gerst. Auch der Grünen-Chef Felix Banaszak äußerte seine Hoffnung, dass Merz seine Versprechen im Bereich der Klimapolitik einhalten kann, während die Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer ihrerseits Kritik an Merz‘ Ansichten und Plänen übte.

Die Unterstützung in der Abstimmung

Friedrich Merz benötigte 316 Stimmen für eine Mehrheit, während Union und SPD gemeinsam über 328 Stimmen verfügten. Lars Klingbeil von der SPD versprach, dass alle SPD-Abgeordneten Merz unterstützen würden. Die neue Regierung hatte bereits zuvor mehrere Wochen zur Bildung benötigt, insgesamt 72 Tage, und war somit einen Tag schneller als die vorherige Ampel-Koalition, wie Come-on berichtet.

Merkel, die anwesend war, zeigte sich optimistisch gegenüber der neuen Regierung, die Merz als „Arbeitskoalition“ bezeichnete. Thorsten Frei (CDU) äußerte sich ebenfalls optimistisch bezüglich der Zusammenarbeit zwischen CDU/CSU und SPD. In der neuen Regierung wird nur ein Minister der alten Regierung, Boris Pistorius, im Kabinett verbleiben, während Bärbel Bas als wichtigste SPD-Frau das Amt der Arbeitsministerin übernehmen wird.

Ausblick auf die Regierungsarbeit

Der Koalitionsvertrag sieht mehrere Herausforderungen vor, darunter die Ankurbelung der Wirtschaft, die Eindämmung irregulärer Migration und die Umsetzung der Haushaltspläne für 2025 und 2026. Markus Söder von der CSU forderte „Volldampf für Deutschland“ und sprach von einem neuen „Deutschlandtempo“. Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte weist jedoch darauf hin, dass viele Menschen geringe Erwartungen an die neue Regierung hegen, was eine spannende politische Landschaft verspricht.

Friedrich Merz wird nach der Wahl vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde überreicht und anschließend im Bundestag vereidigt. Der Zeitplan für die Kanzlerwahl sieht vor, dass Merz seinen Amtseid ablegt, der möglicherweise auch einen Gottesbezug enthält. Nach der Vereidigung wird er gemeinsam mit seinem Kabinett erneut im Schloss Bellevue erwartet. Erste Ergebnisse aus der neuen Regierungsarbeit sollen bis zum Sommer sichtbar werden, wie ZDF verkündet hat.