Merz’ Kanzlertraum zerplatzt: Wer sind die Abweichler im Bundestag?

Berlin, Deutschland - Am 6. Mai 2025 ist Friedrich Merz im ersten Durchgang der Kanzlerwahl gescheitert. Laut Welt erhielt er 310 Stimmen, was sechs Stimmen weniger als die erforderliche Mehrheit von 316 ausmachte. Bei dieser Abstimmung votierten 307 Abgeordnete gegen ihn, während sich drei enthielten und eine Stimme ungültig war. Von 630 Abgeordneten waren insgesamt 621 anwesend.

Um Bundeskanzler zu werden, ist im Bundestag eine Kanzlermehrheit notwendig, die mehr als die Hälfte der Stimmen erfordert (Tagesschau). Dies bedeutet, dass Merz eine absolute Mehrheit von mindestens 369 Stimmen benötigt hätte. Die Union und die SPD zusammen verfügen über 328 Stimmen, was theoretisch ausreichend wäre. Dennoch bleibt unklar, welche Abgeordneten Merz nicht unterstützt haben, da die Wahl geheim stattfand. Einige Abgeordnete der SPD könnten möglicherweise gegen Merz gestimmt haben, um damit SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil einen Denkzettel zu geben.

Reaktionen und Unruhe in der Union

Decisions in der Union haben nach dieser Wahl für Unruhe gesorgt. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann äußerte seine Überraschung über das Ergebnis und vermutet, dass die Abstimmung ein Zeichen für Unzufriedenheit innerhalb der Partei war. Jens Spahn, der Fraktionschef der Union, berichtete von langem Applaus für Merz während einer Fraktionssitzung danach, was darauf hinweist, dass Unterstützung für Merz besteht, jedoch blieben einige Abgeordnete ungehört.

Die SPD-Bundestagsfraktion geht jedoch von voller Zustimmung ihrer Mitglieder aus. Lars Klingbeil erklärte, dass er keinen Hinweis auf Abweichler in der SPD sehen könne. Dennoch wird die genaue Analyse der Abgeordnetenstimmen im Nachhinein durch die geheime Wahl erheblich erschwert. Es gibt nun einen großen Druck auf die Union und SPD, ihre Reihen zu schließen, um die Kanzlermehrheit im zweiten Wahlgang zu sichern.

Ausblick auf die kommenden Schritte

Nach dem scheitern von Merz im ersten Wahlgang haben die Abgeordneten des Bundestags 14 Tage Zeit, um einen neuen Kandidaten zu wählen. In dieser Zeit sind beliebig viele Wahlgänge möglich, und die benötigte Mehrheit bleibt weiterhin bei 316 Stimmen für die Kanzlerwahl. Sollte es innerhalb dieser Frist keinen neuen Kanzler geben, wird der Bundespräsident die Person ernennen, die die meisten Stimmen erhält – auch ohne die erforderliche Kanzlermehrheit. Alternativ könnte er den Bundestag auflösen, was Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen zur Folge hätte. Bundeszentrale für politische Bildung unterstreicht, dass die Wahl des Kanzlers eine der Hauptaufgaben des Parlaments darstellt, und jede Legislaturperiode damit beginnt, dass die neuen Abgeordneten einen Kanzler wählen.