Friedrich Merz wird Kanzler: Ein Neuanfang für Deutschland!

Berlin, Deutschland - Am Dienstag, dem 4. Mai 2025, wird ein bedeutender politischer Wechsel in Deutschland eingeläutet. Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition nimmt die neue Regierung ihre Arbeit auf. CDU-Chef Friedrich Merz wird voraussichtlich zum neuen Kanzler gewählt.

Die Union hat bereits zehn Ministerinnen und Minister benannt. Die SPD wird am Montag ihre Personalien bekannt geben. Lars Klingbeil wird als Vizekanzler und Finanzminister fungieren. Der 144 Seiten starke Koalitionsvertrag mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“ wird an diesem Tag unterzeichnet. Olaf Scholz, der scheidende Kanzler, erhält am Montag einen Großen Zapfenstreich zu Ehren seines Amtsendes.

Wahl und Ernennung des neuen Kanzlers

Für die Wahl zum Kanzler benötigt Merz 316 Stimmen im Bundestag, der insgesamt 328 Abgeordnete von Union und SPD zählt. Die Wahl von Merz gilt im ersten Wahlgang als ziemlich sicher. Sollte er am Dienstag gewählt werden, erhält er die Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und wird anschließend im Bundestag vereidigt. Danach folgt die Ernennung und Vereidigung seines Kabinetts.

Am Dienstag stehen zudem die ersten Amtsübergaben im Kanzleramt sowie in den Ministerien an. Am Mittwoch plant Merz, Frankreich und Polen zu besuchen, möglicherweise begleitet von seinem neuen Außenminister Johann Wadephul. Am Donnerstag gedenkt der Bundestag der Befreiung vom Nationalsozialismus – ein bedeutendes Datum, das 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs begangen wird.

Koalitionsvertrag und Absprachen

Union und SPD konnten sich auf einen Koalitionsvertrag einigen. Der Vertrag ist von großer Bedeutung, da die Zustimmung der Parteien noch aussteht. Die SPD wird eine Mitgliederabstimmung durchführen, bei der alle 357.117 Mitglieder zur Abstimmung per Post aufgefordert werden. Diese Abstimmung wird über einen Zeitraum von zehn Tagen stattfinden. In der CDU ist der Bundesausschuss zuständig, der sich am 28. April 2025 getroffen hat. Die CSU wird über den Parteivorstand entscheiden, welche ebenfalls über den Koalitionsvertrag berät.

Nach der Zustimmung der Parteien wird der Koalitionsvertrag von den Parteivorsitzenden unterzeichnet. Friedrich Merz plant, sich in der Woche ab dem 5. Mai 2025 wählen zu lassen, voraussichtlich am 7. Mai. Sollte der erste Wahlgang nicht erfolgreich sein, muss innerhalb von 14 Tagen ein neuer Kandidat gewählt werden. Bei erneutem Scheitern findet ein letzter Wahlgang statt, bei dem eine einfache Mehrheit genügt.

Beteiligte Ministerien und ihre Verteilung

Laut dem Koalitionsvertrag erhält die SPD die Ministerien für Finanzen, Verteidigung, Justiz, Arbeit, Umwelt, Entwicklung sowie Bauen und Wohnen. Die CDU wird das Kanzleramt und die Ministerien für Wirtschaft, Außen, Bildung und Familie, Digitales und Gesundheit sowie Verkehr besetzen. Die CSU erhält die Ressorts Innen, Landwirtschaft sowie Forschung und Raumfahrt.

Angela Merkel hat Friedrich Merz viel Fortune für sein neues Amt gewünscht und rät ihm, Probleme mit Maß und Mitte zu lösen. Sie beschreibt Merz’ Freude am Kanzleramt als positive Eigenschaft und betont, dass es wichtig sei, sich an grundlegende Prinzipien zu orientieren. Merkel hebt hervor, dass „Maß und Mitte“ das Credo der CDU sei, und erinnert an die drei Wurzeln der CDU: liberal, christlich-sozial und konservativ.

Mit diesen Entwicklungen steht Deutschland vor einem neuen Kapitel in der politischen Landschaft, das sowohl Herausforderungen als auch Chancen mit sich bringt. Der kommende Dienstag wird entscheidend für die künftige Ausrichtung des Landes sein.