Rückkehr von Syrern: Faeser und Karner im Gespräch mit Damaskus!

Damaskus, Syrien - Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihr österreichischer Amtskollege Gerhard Karner haben sich in Damaskus mit Sicherheitsfragen und der Rückführung syrischer Flüchtlinge beschäftigt. Dies berichtet Welt. Ein zentrales Thema der Gespräche war die Rückkehr von Flüchtlingen, insbesondere derer, die arabischer Herkunft sind und schwere Straftaten oder extremistische Einstellungen haben.

Faeser betonte, dass Deutschland in den letzten Jahren rund eine Million Syrer aufgenommen hat, die vor dem Bürgerkrieg und dem Regime von Baschar al-Assad geflohen sind. Während viele dieser Menschen integriert bleiben sollen, könnten andere eine Rückkehr in Betracht ziehen, sofern sich die Sicherheitslage verbessert. Der syrische Innenminister Anas Chattab zeigte sich offen für eine Zusammenarbeit und signalisierte die Möglichkeit, notwendige Dokumente und Pässe für Rückführungen bereitzustellen.

Rückführungsprogrammatik und Sicherheitslage

Die Gespräche umfassten die Eindämmung des Terrorismus sowie die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen und die Abschiebung von Straftätern. In Deutschland leben derzeit 968.899 syrische Staatsangehörige, wovon 4.811 Asyl erhalten haben und 304.701 den Flüchtlingsstatus genießen, während 322.998 über subsidiären Schutz verfügen. Die Bundesregierung plant, Gesetze zur Abschiebung von Straftätern zu verschärfen, die jedoch abhängig von der aktuellen Lage in Syrien sind.

Die vergangene Geschichte führt zurück zu dem Bürgerkrieg, der 2011 mit der brutalen Niederschlagung friedlicher Proteste durch das Assad-Regime begann. Das Regime wurde Anfang Dezember 2024 schließlich von Rebellen unter der Führung der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) gestürzt, was zu einem erheblichen Umdenken über die Rückkehrmöglichkeiten der syrischen Flüchtlinge geführt hat. Die Bundeszentrale für politische Bildung berichtet von rund 6,5 Millionen Syrern, die ins Ausland geflohen sind, und über 7 Millionen Binnenvertriebenen innerhalb des Landes.

Herausforderungen der Rückkehr

Der UNHCR warnt vor den Risiken einer Rückkehr angesichts der unsicheren Lage in Syrien. Momentan sind über 16,7 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen, was die Situation zusätzlich komplex gestaltet. Faesers Besuche dienen nicht nur der Rückführungsordnung, sondern auch der Klärung der Rahmenbedingungen für eine mögliche spätere Rückkehr von Flüchtlingen, wobei die Sicherheit nach wie vor im Zentrum steht.

Mit der aktuellen Debatte um Rückführungen und die Neubewertung der Asylanträge werden weiterhin die politischen Entwicklungen innerhalb Syriens genau beobachtet. Die Zukunft des Landes bleibt ungewiss, insbesondere unter der neuen Übergangsregierung mit Ahmed al-Scharaa an der Spitze. Die aktuelle Situation und die gesetzlichen Rahmenbedingungen in Deutschland werden dabei weiterhin im Fokus bleiben.