Demo in Bamberg: Volksbewegung fordert AfD-Verbot am 11. Mai!

Bamberg, Deutschland - Am Sonntag, den 11. Mai 2025, wird in Bamberg eine Demonstration für ein Parteiverbot der AfD stattfinden. Die Organisatoren, unter ihnen Vertreter des Bündnisses „Buntes Bamberg“, fordern ein zügiges Verfahrens nach der Einstufung der AfD als sicher rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) unterstützen diese Forderung nach einem Verbot.

Die Demo wird um 17 Uhr am Gabelmann beginnen. Dabei werden Akteure wie Andreas Weick vom Bund der Deutschen Katholischen Jugend und Mitra Sharifi, die Vorsitzende des Migrantenbeirats Bamberg, erwartet. Beide sprechen sich deutlich gegen die AfD aus und warnen vor den potenziellen Gefahren für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Grundwerte der Demokratie. Hubertus Schaller von der evangelischen Kirche kritisierte die von der AfD verbreiteten Ansichten als nicht mit den Grundgedanken des Grundgesetzes vereinbar. Anja Simon vom Bündnis „Buntes Bamberg“ bezeichnet die Partei als demokratiegefährdend und fordert, dass der „Schafspelz“ der AfD abgezogen werden müsse.

Politische Reaktionen und Meinungen

Die Diskussion um ein mögliches Verbot der AfD wird von verschiedenen politischen Akteuren intensiv geführt. Während die Union auf eine gründliche Prüfung besteht, zeigen Grüne und Linke sich aufgeschlossen für Maßnahmen gegen die Partei, die sie als rechtsextrem einstufen. SPD-Chef Lars Klingbeil hat ebenfalls politische Schritte gegen die AfD unterstützt. Nancy Faeser, ebenfalls von der SPD, empfiehlt eine vorsichtige Prüfung eines Verbotsverfahrens.

Innenminister Herrmann aus Bayern hält die aktuellen Aufforderungen für verfrüht und betont die Notwendigkeit, das Gutachten des Verfassungsschutzes eingehend zu analysieren. Der Verfassungsschutz hat jedoch bereits die AfD als rechtsextrem eingestuft, was die Diskussion um ein Verbot zusätzlich anheizt. Gleichzeitig hat die AfD eine Klage gegen die Hochstufung eingereicht und möchte die Einstufung gerichtlich unterbinden.

Hintergrund zu extremistischen Einstellungen

Der Kontext der Diskussion ist von Unsicherheit und Krisensituationen geprägt. Laut einem Artikel von Alves et al. im Journal of Social and Political Psychology sind derartige Umstände eng verbunden mit der Entstehung nationalistischer und anti-immigrantischer Einstellungen. Psychologische Forschung, einschließlich der Arbeiten von Hogg und anderen, zeigt, dass Unsicherheit oft zu einem Anstieg extremistisch-rechter Haltungen führt. In Zeiten wirtschaftlicher oder sozialer Krisen neigen Menschen dazu, sich extremer politischen Ansichten zuzuwenden, was das Potenzial für Radikalisierung erhöht.

In der deutschen Gesellschaft ist die Diskussion um den Extremismus und insbesondere den Rechtsextremismus durch die voranschreitende Radikalisierung in den letzten Jahren präsenter denn je. Eine Umfrage, die in verschiedenen Studien durchgeführt wurde, belegt den Anstieg von extremistischen Überzeugungen, insbesondere unter dem Einfluss verbreiteter Unsicherheiten.

Diese Entwicklungen werden auch von der Bundeszentrale für politische Bildung in einem Dossier zum Thema Rechtsextremismus erörtert. Die Dringlichkeit für ein Parteiverbot der AfD wird somit sowohl aus politischen als auch aus gesellschaftlichen Aspekten heraus immer klarer.

Die bevorstehende Demonstration in Bamberg scheint ein Zeichen für die wachsende Besorgnis über die Rolle der AfD in der deutschen Politik und Gesellschaft zu sein – eine Besorgnis, die in verschiedenen politischen Lagern geteilt wird.

Für weitere Informationen stehen die aktuellsten Artikel auf InFranken, Tagesschau und bpb zur Verfügung.