Bayern investiert 278 Millionen Euro: Städte erblühen dank Fördermitteln!

Bayern, Deutschland - In Bayern sind für das Jahr 2023 insgesamt rund 278 Millionen Euro für Städtebaumaßnahmen bereitgestellt worden. Diese Mittel setzen sich aus verschiedenen Quellen zusammen: etwa 94,3 Millionen Euro stammen aus Bundesmitteln, 111,2 Millionen Euro fließen aus dem Bund-Länder-Programm des Freistaats und rund 73 Millionen Euro aus einem spezifischen bayerischen Förderprogramm. Von diesen Geldern profitieren insgesamt 444 Städte und Gemeinden, die zusammen über 205 Millionen Euro aus Bund-Länder-Geldern erhalten. Mit diesen Fördermitteln wird die kommunale Infrastruktur unterstützt und die Lebensqualität vor Ort verbessert, wie Süddeutsche Zeitung berichtet.

Das einzigartige bayerische Programm zur Städtebauförderung hat eine über 50-jährige Tradition. Ziel ist es, den städtebaulichen Herausforderungen zu begegnen und vor allem kleinen Gemeinden zu helfen. Besonders hervorzuheben ist, dass auch Kommunen in finanziellen Schwierigkeiten Unterstützung erhalten sollen. Dies geschieht unter anderem durch Möglichkeiten zur Reduzierung des kommunalen Eigenanteils. Finanzschwache Gemeinden haben so die Chance, Wohnraum in leerstehenden Bestandsimmobilien zu schaffen und gleichzeitig Bäume zu pflanzen, die als Hitzeschutz dienen.

Förderprogramme im Detail

Der Freistaat Bayern, der Bund und die EU bieten eine Vielzahl von Finanzhilfen zur städtebaulichen Erneuerung an, was sich in der Neustrukturierung der Bund-Länder-Städtebauförderung im Jahr 2020 widerspiegelt. Die Programme wurden von sechs auf drei Hauptprogramme reduziert. Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm fördert kleinere Gemeinden und setzt dabei den Fokus auf Innenentwicklung und Flächenrecycling. In diesem Zusammenhang sind Initiativen wie „Innen statt Außen“ und „Flächenentsiegelung“ zu erwähnen, die die Ortskerne stärken sollen. Ergänzend gibt es das Bund-Länder-Programm Lebendige Zentren, das sich mit der Erhaltung und Entwicklung urbaner und ländlicher Zentren befasst und Funktionsverluste sowie Leerstände bekämpfen will. Weitere Programme zielen auf den sozialen Zusammenhalt und nachhaltige Erneuerung ab, wie das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr erläutert.

Ebenfalls relevant ist der Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten, der Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken soll, sowie die Initiativen zur sozialen Integration in Quartieren.

Voraussetzungen und Ausschlusskriterien

Um Städtebauförderungsmittel zu erhalten, müssen die Gemeinden einen Antrag stellen, wobei die Fördervoraussetzungen beachtet werden müssen. Eine Grundvoraussetzung ist die Beteiligung der Kommune mit einem Eigenanteil an den förderfähigen Ausgaben. Weiterhin können Eigentümer oder Investoren in Erneuerungsgebieten Kostenerstattung beantragen, wenn sie finanziell nicht in der Lage sind, die Maßnahmen eigenständig durchzuführen. Zu beachten ist, dass mit der Maßnahme vor der Bewilligung der Mittel nicht begonnen werden darf. Zudem müssen Fördermittel auf Bauschildern und nach Projektfertigstellung durch Hinweistafeln dargestellt werden, wie auf Bayernportal dargelegt.

Allerdings gibt es auch viele Ausschlusskriterien, wie beispielsweise, dass bereits begonnene Maßnahmen nicht gefördert werden. Nicht förderfähig sind auch Kosten, die durch steuerliche Vergünstigungen gedeckt sind, sowie Aufwendungen, die nicht zwingend anfallen. Nur Projekte mit Gesamtkosten über 100.000 Euro oder Planungen ab 25.000 Euro können unterstützt werden.