Drastische USAID-Kürzungen: 83% der Projekte betroffen!
USA, USA - In einem dramatischen Schritt hat der US-Außenminister Marco Rubio angekündigt, die amerikanische Entwicklungshilfe massiv zu kürzen. Mehr als 5.800 von ursprünglich rund 6.200 Projekten der US-Agentur für internationale Entwicklung, bekannt als USAID, werden gestrichen, was einen Rückgang um 83 Prozent bedeutet. Nur etwa 1.000 Projekte sollen in Zukunft fortgeführt werden. Diese drastischen Maßnahmen wurden ohne detaillierte Informationen zu den betroffenen Projekten beschlossen, die nun unter der Aufsicht des Außenministeriums verwaltet werden. Rubio äußerte sich dankbar gegenüber dem DOGE-Gremium, das diese Einsparungen vorantreibt. Durch die Eingliederung von USAID ins Außenministerium wird die Eigenständigkeit der Behörde erheblich eingeschränkt, was erhebliche Bedenken hervorruft.
Die Entscheidungen wurden in Absprache mit dem Kongress getroffen, dessen Rolle jedoch unklar bleibt. Juristische Bedenken wurden laut, ob die Regierung die Behörde ohne Zustimmung des Kongresses auflösen darf. Rund zwei Milliarden US-Dollar an Zahlungsverpflichtungen sind derzeit blockiert, während zwei Organisationen gegen die finanzielle Blockade geklagt haben. Ein Bundesgericht hat die Regierung angewiesen, einen Teil der Gelder bis zu einer Frist am Montag freizugeben, was weitere Unsicherheit über die Mittelversorgung schafft.
Kritik und Warnungen von Diplomaten
Die Kritik bezieht sich auch darauf, dass Millionen von Menschen im Ausland, die dringend auf US-Hilfe angewiesen sind, direkt betroffen sein werden. Laut dem Brief wird die Auslandshilfe als essentielles strategisches Instrument angesehen, das zur Stabilisierung von Regionen beiträgt und die Interessen der USA fördern soll. Der Stopp dieser Hilfen könnte nicht nur ausländische Empfänger, sondern auch amerikanische Bedienstete und Streitkräfte gefährden.
Langfristige Auswirkungen auf die US-Außenpolitik
Die Entscheidungen könnten eine grundlegende Wende in der US-Außenpolitik nach sich ziehen. USAID, gegründet im Jahr 1961, ist die größte bilaterale Entwicklungsagentur der Welt und im Jahr 2023 wurden über 65 Milliarden US-Dollar für Entwicklungszusammenarbeit bereitgestellt, wovon rund 50 Milliarden US-Dollar über USAID flossen. Der Stillstand der Gelder hat bereits negative Auswirkungen gezeigt, wie beispielsweise Projekte in Nepal, die 600.000 Kinder mit Vitamin B versorgten, die nun zum Stillstand gekommen sind. Auch die Unterstützung in entscheidenden Bereichen wie Gesundheitsversorgung und Flüchtlingshilfe ist betroffen.
Während Kritiker argumentieren, dass einige Projekte ineffektiv seien, wird die Notwendigkeit einer gut strukturierten Entwicklungszusammenarbeit als unabdingbar angesehen. Die Unsicherheit über zukünftige Strukturen nach einer angestrebten Überprüfung von 90 Tagen verstärkt die Sorgen über die globale Rolle der USA in der Entwicklungszusammenarbeit. Europa und andere westliche Akteure scheinen nicht in der Lage zu sein, die Lücke zu schließen, die durch den Rückzug der amerikanischen Hilfe entsteht, was Russland und China möglicherweise ermutigt, ihren Einfluss in der Region zu erweitern.
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| Ort | USA, USA |
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