Trump begeistert das Parlament: Amerika ist zurück!

Washington, USA - Am 5. März 2025 hielt US-Präsident Donald Trump seine erste Rede vor dem Kongress. In dieser Ansprache, die um 21:00 Uhr Ortszeit begann, lobte er die ersten Wochen seiner Amtszeit als äußerst erfolgreich. „Amerika ist zurück“, erklärte Trump und betonte, dass er seit seiner Vereidigung am 20. Januar 2025 rasch und unnachgiebig gehandelt habe, was in der Geschichte der US-Regierungen seinesgleichen suche. Er behauptete, in nur 43 Tagen mehr erreicht zu haben als viele Amtsinhaber in vier oder acht Jahren. Diese Aussagen wurden von einem mit Spannung erwarteten Livestream des ZDF begleitet, das auch eine Analyse über die Rede anbot.ZVW berichtete, dass Trump von einem nie dagewesenen Comeback der USA sprach.

Trump, der am 20. Januar als 47. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt wurde, brach mit zahlreichen politischen Konventionen und traf mehrere umstrittene Entscheidungen. Dies lässt sich unter anderem daran erkennen, dass er seit seinem Amtsantritt hauptsächlich durch Erlassrecht regiert hat, während er die Zustimmung des Kongresses für wichtige Maßnahmen, wie Steuersenkungen, benötigt. In seiner Rede versprach Trump eine „Erneuerung des amerikanischen Traums“ und erläuterte seine Pläne in vier wesentlichen Bereichen: Innen- und Außenpolitik, Wirtschaft sowie Grenzschutz und globaler Frieden. Er kündigte außerdem die größte Abschiebeaktion in der Geschichte der USA an und betonte, dass dafür zusätzliche Mittel erforderlich seien.ZDF

Politische Herausforderungen und Zukunftsvision

In Bezug auf die außenpolitischen Herausforderungen erwähnte Trump seine Bemühungen, die Kriege in der Ukraine und im Gazastreifen zu beenden. Er zog die Aussetzung der Militärhilfe für die Ukraine in Betracht und kritisierte den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, dem er mangelnde Bereitschaft zu einem Friedensschluss vorwarf. Diese Themen hob Trump besonders hervor, während die zukünftige Unterstützung für die Ukraine ungewiss bleibt. Gleichzeitig kündigte er an, ein Mineralienabkommen mit der Ukraine unterzeichnen zu wollen, und die Opposition der Demokraten ist in beiden Kammern des Kongresses in der Minderheit und hat nur begrenzte Möglichkeiten, Trumps Vorhaben entgegenzutreten.Süddeutsche Zeitung

Trump bezeichnete den ersten Tag seiner Amtszeit als „Tag der Befreiung“ und kündigte an, dass er am ersten Tag seiner Amtszeit eine Reihe entscheidender Beschlüsse unterzeichnen würde. Er erklärte einen nationalen Katastrophenfall an der südlichen Grenze und plante, die illegale Einreise zu stoppen und kriminelle Ausländer nach Hause zu schicken. Ferner nannte er die Inflationskrise als Anlass, einen nationalen Energie-Katastrophenfall auszurufen, um die US-Industrie zu stärken und amerikanische Autos in großem Maßstab zu produzieren. Diese Maßnahmen sollen dazu dienen, das Vertrauen der Bürger in die Regierung zurückzugewinnen und eine blühende Zukunft für die USA zu schaffen.ZVW

Abschließend bleibt abzuwarten, wie die von Trump angekündigten Maßnahmen in der Praxis umgesetzt werden und ob sie tatsächlich das neue Kapitel der US-Politik einleiten, das er anstrebt.