US-Schuldenkrise: Finanzminister warnt vor August-Pleite!

USA - Anfang Mai 2025 stehen die USA vor einer kritischen finanziellen Situation, da sie erneut die gesetzliche Schuldenobergrenze erreichen könnten. US-Finanzminister Scott Bessent warnt vor einem potenziellen Stillstand und der Unfähigkeit, Anleihen zu bedienen, falls der Kongress nicht bis Mitte Juli 2023 geeignete Maßnahmen ergreift. Die gesetzliche Schuldenobergrenze, die derzeit bei 31,4 Billionen Dollar liegt, ist bereits erreicht, und sollte die Grenze nicht angehoben oder ausgesetzt werden, droht Zahlungsunfähigkeit. Diese Warnung hat im politischen Washington Besorgnis ausgelöst, da die Auswirkungen eines Zahlungsausfalls sowohl das nationale Finanzsystem als auch die weltweite Wirtschaftsordnung erheblich beeinträchtigen könnten.

Bessent betonte die Dringlichkeit der Situation und forderte den Kongress eindringlich auf, die Schuldengrenze bis zur gesetzten Frist zu erhöhen. Seiner Meinung nach könnte ein Versäumnis, diese Maßnahme zu ergreifen, die globale Führungsposition der USA schwächen und globalen Turbulenzen Vorschub leisten. Tatsächlich hatten bereits im Januar 2023 außerordentliche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Staatsausgaben einzufrieren, nachdem die USA die Schuldenobergrenze erreicht hatten. Laut dem Welt haben sich die Republikaner im Kongress bislang nicht auf technische Modalitäten zur Anhebung oder Aussetzung der Schuldenobergrenze einigen können.

Dringlichkeit der Verhandlungen

Ein weiteres Alarmzeichen ist die Frist zur Anhebung der Schuldenobergrenze, die nun bis zum 5. Juni 2023 läuft, statt wie ursprünglich erwartet bis zum 1. Juni. US-Finanzministerin Janet Yellen hat den republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, über die Notwendigkeit der Anhebung informiert und vor den möglichen Konsequenzen wie einer finanziellen Katastrophe gewarnt. Die Demokraten sind auf die Unterstützung der Republikaner angewiesen, da diese momentan die Mehrheit im Repräsentantenhaus halten. Die Republikaner fordern Einsparungen im Staatshaushalt und insbesondere im sozialen Bereich, während die Demokraten argumentieren, dass die Anhebung der Schuldenobergrenze notwendig sei, um bereits eingegangene Verpflichtungen zu erfüllen.

Der Oppositionsführer McCarthy berichtete von „Fortschritten“ in den Verhandlungen mit dem Weißen Haus, dennoch bestehen weiterhin erhebliche Streitpunkte. Präsident Biden bleibt optimistisch und erwartet, dass eine Einigung in Kürze erzielt wird. Medienberichten zufolge wird sogar eine mögliche Anhebung der Schuldenobergrenze um zwei Jahre erwogen, was über die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen 2024 hinausgehen würde. Währenddessen arbeiten unter anderem Demokraten und Republikaner an einem Gesetzentwurf, um eine Lösung zu finden.

Wirtschaftliche Auswirkungen

Die bevorstehenden Verhandlungen und die Unsicherheit über die Schuldenobergrenze haben bereits die US-Aktienmärkte beeinflusst, die mit Gewinnen in das Wochenende gingen, unterstützt durch positive Konjunkturdaten. Ein Zahlungsausfall könnte jedoch zu einer weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise führen, die Millionen von Arbeitsplätzen in den USA gefährden könnte. Der Druck auf die Finanzmärkte und die anhaltenden politischen Auseinandersetzungen verdeutlichen, dass eine rasche Einigung im Kongress erforderlich ist.

Die nächsten Tage werden entscheidend sein, nicht nur für die US-Wirtschaft, sondern auch für die Zukunft der internationalen Finanzmärkte. Eine Einigung scheint notwendig, um die Stabilität zu gewährleisten und das Risiko eines Zahlungsausfalls zu minimieren. Spiegel berichtet, dass Unterhändler aufgrund des bevorstehenden Memorial Day Feiertags nicht in Washington sind, was die Verhandlungen weiter komplizieren könnte. Auch die Tagesschau hebt hervor, dass der Zeitdruck wächst, um eine Lösung zu finden, bevor es zu spät ist.