Dutzende Staaten empören sich: Israel feuert auf Diplomaten in Jenin!

Jenin, Westjordanland, Palästinensische Gebiete - Am 22. Mai 2025 haben mehr als ein Dutzend Regierungen Israel für das Abfeuern von Schüssen in Richtung einer diplomatischen Delegation in der Nähe des Flüchtlingslagers Jenin im besetzten Westjordanland scharf kritisiert. Die israelischen Streitkräfte gaben an, Warnschüsse abgegeben zu haben, nachdem die Diplomaten, darunter Vertreter der Europäischen Union, des Vereinigten Königreichs, Russlands und Chinas, von einer zuvor genehmigten Route abwichen. Wie das israelische Außenministerium erklärte, sollten die Schüsse dazu dienen, die Diplomaten zu distanzieren. Glücklicherweise gab es keine Verletzten.

Der Vorfall fand während eines offiziellen Besuchs zur Überwachung der humanitären Bedingungen im Flüchtlingslager statt. Diplomaten aus mehr als 20 Ländern und Mitarbeiter der UNRWA waren Teil dieser Delegation, die sich mit der aktuellen Lage vor Ort auseinandersetzte. UN-Sprecher Stéphane Dujarric äußerte sich besorgt und betonte, dass Diplomaten niemals Angriffen ausgesetzt sein sollten. Zudem forderte UN-Generalsekretär António Guterres eine umfassende Untersuchung des Vorfalles durch die israelischen Behörden.

Reaktionen auf den Vorfall

Die Reaktionen der politischen Führer waren unmissverständlich. Kanadas Premierminister Mark Carney ließ verlauten, dass der israelische Botschafter einberufen wurde, um eine Erklärung abzugeben, und eine vollständige Untersuchung anstehe. Auch der britische Unterstaatssekretär Hamish Falconer sprach von inakzeptablen Ereignissen in Jenin und forderte eine vollständige Untersuchung.

Der irische Premierminister Micheal Martin zeigte sich über das Feuer auf Diplomaten schockiert und bezeichnete es als aggressive und gewalttätige Handlung. Ähnliche Aussagen kamen von den Außenministern mehrerer Länder, darunter der italienische Außenminister Antonio Tajani, der eine sofortige Klärung des Vorfalls forderte, sowie der niederländische Minister Caspar Veldkamp und der französische Außenminister Jean-Noel Barrot, die beide die Schüsse verurteilten.

• Finnischer Außenminister Elina Valtonen: Sehr ernstes und verurteilenswertes Ereignis; Erklärung von Israel gefordert.
• Dänischer Außenminister Lars Lokke Rasmussen: Unacceptable, dass Israel in der Nähe von Diplomaten geschossen hat.
• Belgischer Vizepremier Maxime Prevot: Schockiert über das Feuer auf 20 Diplomaten in einem erkennbaren Konvoi.
• Norwegischer Außenminister Espen Barth Eide: Verurteilung der Angriffe auf Diplomaten; Verletzung des internationalen Rechts.
• Qatarisches und türkisches Außenministerium: Starke Verurteilung des Vorfalls.
• Ägyptisches Außenministerium und uruguayisches Außenministerium: Klärung von Israel gefordert.

Der Vorfall hat auch die UNRWA auf den Plan gerufen. Direktor Roland Friedrich kritisierte den übermäßigen Einsatz von Gewalt durch die israelischen Sicherheitskräfte im Westjordanland. Seit Januar sind in gewaltsamen Auseinandersetzungen 137 Palästinenser getötet worden, was auf die angespannte Lage hinweist.

Die rechtlichen Grundlagen diplomatischer Beziehungen

Diplomatische Beziehungen spielen eine zentrale Rolle für den Frieden und die internationale Zusammenarbeit. Sie basieren auf vertragsrechtlichen Grundlagen, wie der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen von 1961. Diese regelt die Immunität der Diplomaten und die Pflichten der Empfangsstaaten, um friedliche Beziehungen zwischen den Staaten zu fördern und die Zusammenarbeit zu gewährleisten. Das Völkerrecht schreibt vor, dass Diplomaten vor den Gesetzen des Gastlandes geschützt sind und dass ihre Unverletzlichkeit zu wahren ist.

Die aktuellen Ereignisse im Westjordanland stellen nicht nur eine Gefahr für die betroffenen Diplomaten dar, sondern greifen auch wichtige völkerrechtliche Prinzipien und Standards der Diplomatie an. Der Vorfall sollte als dringender Appell an alle beteiligten Parteien verstanden werden, den Schutz und die Sicherheit von Diplomaten zu gewährleisten, um die illegale Gewalt gegen die Zivilbevölkerung zu beenden und einen stabilen Dialog zu ermöglichen.