Merz' erster Kanzlerbesuch: Neustart in Paris und Herausforderungen in Warschau

Paris, Frankreich - Am 7. Mai 2025 hat Bundeskanzler Friedrich Merz seinen ersten Auslandsbesuch in Paris und Polen gestartet. Der Kanzler betonte die Bedeutung der Beziehungen zu beiden Ländern. In Paris traf er mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammen, wobei beide einen „Neustart“ der deutsch-französischen Beziehungen vereinbarten. Dieser Neustart beinhaltet neue Gesprächsformate und ein umfangreiches Arbeitsprogramm, um ein stärkeres Europa zu schaffen. Die Gespräche umspannten auch die Notwendigkeit, die Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich auf allen Ebenen zu vertiefen, insbesondere in den Bereichen Sicherheit, Verteidigung und Wettbewerbsfähigkeit, wie Merkur und Deutschlandfunk berichteten.

Beim herzlichen Empfang in Paris, der mit freundschaftlichem Austausch und Umarmungen zwischen Merz und Macron einherging, sprach Macron von einem „deutsch-französischen Reflex“, der nötig sei, um Herausforderungen gemeinsam zu meistern. Merz äußerte den Wunsch, die unter seinem Vorgänger Olaf Scholz gelittenen Beziehungen zu verbessern und kündigte Maßnahmen an, um die Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeit Europas zu steigern. In diesem Kontext wurden auch zukünftige Konzepte für eine atomare Abschreckung erörtert, wobei die Rolle der USA eine zentrale Rolle spielte. Außenminister Johann Wadephul begleitete Merz als Zeichen eines einheitlichen außenpolitischen Anspruchs.

Widerstand in Polen

Nach dem Treffen in Paris reiste Merz nach Polen, wo er auf Widerstand von Ministerpräsident Donald Tusk stieß. Tusk kritisierte Merz’ Pläne zur Ausweitung von Grenzkontrollen und Rückweisungen von Asylbewerbern, indem er betonte, dass Polen nur Personen in sein Gebiet lassen werde, die es akzeptiert. Merz versicherte jedoch, dass Polen Unterstützung beim Schutz der EU-Außengrenzen erhalten werde und forderte eine gemeinsame europäische Lösung zur Begrenzung illegaler Migration. Der Kanzler hatte bereits im Wahlkampf Rückweisungen an den Grenzen ab dem ersten Tag seiner Amtszeit angekündigt.

Die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich wird seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 intensiviert, wie das Auswärtige Amt hervorhebt. Rahmen für den Austausch zu sicherheitspolitischen Fragen bietet unter anderem der Deutsch-Französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat. In den letzten Jahren haben sich zahlreiche Initiativen zur Verbesserung der Kooperation, etwa der Vertrag von Aachen, etabliert, der Herausforderungen wie Klimaschutz und Digitalisierung adressiert.

Gemeinsame Herausforderungen

Zusätzlich wurden bei den Gesprächen auch Themen wie Wirtschafts- und Sozialreformen sowie Verteidigung angesprochen. Beide Seiten betonten die Notwendigkeit, sich diesen Herausforderungen gemeinsam zu stellen. Die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich wird in verschiedenen Bereichen gefördert, darunter in der Regierung, der Verwaltung sowie im Jugend- und Bildungsbereich.

Ein Ziel von Merz und Macron ist es, den Dialog über die Werte und Ziele der europäischen Integration zu intensivieren. Diese erste Kanzlerreise könnte somit der Beginn einer neuen Ära der deutsch-französischen Zusammenarbeit und des europäischen Engagements darstellen.