Roberts verteidigt Gerichtsunabhängigkeit gegen Trump-Angriffe!

Buffalo, USA - In einer bemerkenswerten Rede betonte der oberste Richter der Vereinigten Staaten, John Roberts, die essentielle Unabhängigkeit der Gerichte. Bei einer Veranstaltung vor Richtern in Buffalo sprach Roberts über die Rolle der Gerichte, die Exzesse sowohl des Kongresses als auch der Exekutive zu kontrollieren. Laut Süddeutsche.de äußerte er, dass Amtsenthebungsverfahren nicht geeignet sind, um Meinungsverschiedenheiten über Gerichtsentscheidungen auszudrücken. Stattdessen verwies er auf den ordnungsgemäßen Berufungsprozess als den richtigen Weg, um solche Differenzen zu klären.

Obwohl Roberts US-Präsident Donald Trump in seiner Ansprache nicht namentlich erwähnte, steht diese Ansprache im Kontext der wiederholten Forderungen von Trump und einigen republikanischen Kollegen nach Amtsenthebungsverfahren gegen Richter, dessen Unabhängigkeit sie in Frage stellen. Die aktuelle politische Landschaft könnte den Supreme Court, der mit einer konservativen Mehrheit von 6 zu 3 besetzt ist, in eine angespannte Lage bringen.

Die Rolle des Supreme Court

Der Supreme Court der Vereinigten Staaten, das oberste rechtsprechende Staatsorgan, wurde 1789 gegründet und hat seinen Hauptsitz im Supreme Court Building in Washington, D.C. Er ist das einzige Gericht, das in der US-Verfassung explizit vorgesehen ist und hat die endgültige Berufungsgerichtsbarkeit für alle Fälle, die Bundesrecht betreffen. Zudem hat er auch erstinstanzliche Zuständigkeit in bestimmten Fällen wie bei Botschaftern oder Staaten, wie auf Wikipedia erklärt wird.

Der Supreme Court besteht aus neun Richtern, die vom Präsidenten nominiert und vom Senat bestätigt werden. Ketanji Brown Jackson hat als erste schwarze Frau im Supreme Court Geschichtsträchtigkeit erlangt, als sie am 30. Juni 2022 berufen wurde. Die Anzahl der Richter kann vom Kongress zwar verändert werden, blieb jedoch über die Geschichte des Gerichts hinweg meist bei neun.

Roberts hebt in seinen Äußerungen die fundamentale Bedeutung der Unabhängigkeit der Justiz hervor, besonders in einem politischen Klima, das zunehmend polarisiert ist. Diese Unabhängigkeit ist essenziell, um sicherzustellen, dass Gerichte nicht unter dem Druck von Exekutive oder Legislative agieren, und um den Bürgern ein faires Rechtssystem zu garantieren.

Der Supreme Court hat zudem die Befugnis zur gerichtlichen Überprüfung und kann Gesetze für verfassungswidrig erklären. Entscheidungen des Gerichts können nur durch Verfassungsänderungen oder durch neue Gesetzgebung aufgehoben werden. Dies widerspiegelt die gewichtige Rolle, die der Supreme Court in der amerikanischen Demokratie spielt.