(Stand der Tagesordnung: 18.01.2021)
Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS).
Der Livestream der Ratsversammlung ist am 20.01.2021 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Die Drucksachen für die Sitzung der Ratsversammlung sind abrufbar unter https://ratsinfo.leipzig.de.
Tagesordnung
Eröffnung und Begrüßung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Niederschrift
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 07.10.2020
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 14.10.2020
- Beschlussprotokoll der Sitzung vom 11.11.2020 – Neufassung
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 11.11.2020
- Beschlussprotokoll der Sitzung vom 12.11.2020 (Fortsetzung vom 11.11.2020) – Neufassung
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 12.11.2020 (Fortsetzung vom 11.11.2020)
- Beschlussprotokoll der Sitzung vom 24.11.2020
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
- Erschließungsvertrag zur abwasserseitigen Erschließung des Industriegebietes Seehausen 2
- Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
- Eilentscheidung – Parkbogen Ost – Neuantrag Nationale Projekte des Städtebaus
- Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Zuschlagserteilung als Modellprojekt Smart Cities: inhaltliche und finanzielle Untersetzung
- Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
- Eilentscheidung: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche Museum
- Einreicher: Dezernat Kultur
- Eilentscheidung: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst
- Einreicher: Dezernat Kultur
- Eilentscheidung: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste
- Einreicher: Dezernat Kultur
- Eilentscheidung: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Naturkundemuseum
- Einreicher: Dezernat Kultur
- Planungsbeschluss: Ersatzneubau des Funktionsgebäudes im Alfred-Kunze-Sportpark und Sanierung der zugehörigen Medienanschlüsse
- Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
- Eilentscheidung – Verwaltungsobjekt Hermann-Liebmann-Str. 73; Abschluss eines neuen Mietvertrages
- Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Eilentscheidung des Oberbürgermeisters: Vertrag zur Leipzig-Pass-Mobilcard für die Jahre 2021-2028
- Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
- Eilentscheidung – Baubeschluss Zweifeldsporthalle Lützner Str. 112 – Neubau
- Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
- Unterbringung obdachloser Personen in Notunterkünften und Speisenversorgung während bestehender Ausgangsbeschränkungen
- Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
- Eilentscheidung des Oberbürgermeisters – Einrichtung einer Hort-Notbetreuung für die Klassenstufen 5 und 6
- Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
- Eilentscheidung des Oberbürgermeisters: Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe
Mandatsveränderungen
Personalangelegenheiten
Einwohneranfragen (werden schriftlich beantwortet)
- Spielplatz im Stadtteil Schönefeld-Abtnaundorf – Prüfergebnis
Einreicher: Ansbert Maciejewski - Verkehrszähldaten als OpenData
Einreicher: Erik Butter - Digitalisierung in Schulen
Einreicher: René Streubel - Neubau einer mindestens zweizügigen Oberschule im Stadtgebiet Mockau
Einreicher: Andre Möllmer - Geplantes Freiheits- und Einheitsdenkmal
Einreicher: Dieter Krause
Petitionen (werden am 20.01.2021, gegen 18.00 Uhr aufgerufen)
- Schaffung eines Beirates für psychosoziale Hilfen bei der Stadt Leipzig
Einreicher: Petitionsausschuss - Umwidmung der vorgesehenen 7,5 Mio. EUR für Baumneupflanzungen bis 2022 aus dem „Sofortprogramm Klimaschutz“ der Stadt Leipzig
Einreicher: Petitionsausschuss - Verkehrskonzept Egon-Erwin-Kisch-Weg
Einreicher: Petitionsausschuss - Miterinnerung an Opfer linksextremistischer Gewalt in der umgebauten Ausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums im Alten Rathaus
Einreicher: Petitionsausschuss - Bewerbung der Stadt Leipzig beim Weltwirtschaftsforum in Davos als einer von 420 weltweiten digitalen Hubs für das Weltwirtschaftstreffen im Januar 2021
Einreicher: Petitionsausschuss - Bereitstellung eines Grundstücks der Stadt Leipzig oder der LWB zur Errichtung oder dem Ausbau eines Hauses zu einem Beginenhof
Einreicher: Petitionsausschuss - Verpflichtender Einbau von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen bei Neubauten im Stadtgebiet
Einreicher: Petitionsausschuss - Petition zur Umwidmung der geplanten Mittel der Stadt Leipzig für Dachbegrünung zu forciertem Baumschutz in Dürrezeiten in der Stadt
Einreicher: Petitionsausschuss - Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Stiftung eines neuen jährlichen Preises für das „Umweltbuch des Jahres“ zur Leipziger Buchmesse durch die Stadt Leipzig
Einreicher: Petitionsausschuss - Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einstellung von jährlich 20 Millionen Euro zum Schutz Leipziger Ökosysteme sowie zum Management der Energiewende in den kommunalen Haushalt
Einreicher: Petitionsausschuss - Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem Beschluss der Klimaneutralität der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2035
Einreicher: Petitionsausschuss - Benennung des Platzes an der Wendeschleife der Straßenbahnlinie 14 in „Platz der Oratorianer“
Einreicher: Petitionsausschuss - Verkehrslärm in der Windmühlenstraße
Einreicher: Petitionsausschuss - Saubere Luft an Schulen
Einreicher: Petitionsausschuss - Menschenrechtsgemäße Bildungsarbeit im Bereich Klima
Einreicher: Petitionsausschuss - Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einer Pflicht zur Überdachung freier Parkflächen von Kaufhallen sowie auch Industriebetrieben in der Stadt mit Fotovoltaikanlagen
Einreicher: Petitionsausschuss - Unterstützung der Kampagne „Kein Staatsgeheimnis: Der Klima-Gebäude-Check!“ seitens der Stadt Leipzig
Einreicher: Petitionsausschuss - Schließung des Wertstoffhofes Stöhrerstraße in 04347 Leipzig
Einreicher: Petitionsausschuss - Sanierung der Lindenthaler Hauptstraße
Einreicher: Petitionsausschuss - Parkplatzsituation Haydnstraße und angrenzende Straßen
Einreicher: Petitionsausschuss - Blaues Wunder wiederbeleben
Einreicher: Petitionsausschuss - Sanierung des Kreuzungsbereiches Stannebeinplatz/Bergerstr./Gorkistr./Waldbaurstr. in Schönefeld
Einreicher: Petitionsausschuss - Schlobachshof – Kein Abriss ohne Konzept
Einreicher: Petitionsausschuss - Leipzig als Austragungsort einer Leichtathletik-WM
Einreicher: Petitionsausschuss - Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Absage des geplanten „Jahres der sozialen Bewegungen“
Einreicher: Petitionsausschuss - Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem „Leipzig-Jahr der Ökonomie 2023“ (Adam-Smith-Jahr) und einem „Leipzig-Jahr revolutionärer Bewegungen des 20. Jahrhunderts“ im Jahr 2024 (Lenin-Jahr)
Einreicher: Petitionsausschuss
Besetzung von Gremien
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
- 12.1 Zweckvereinbarung IRLS Leipzig – Benennung eines Vertreters der Branddirektion für den gemeinsamen Ausschuss Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Statements der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2021/2022 – diese werden gesondert aufgenommen und im Internet auf www.leipzig.de als Video für den Abruf zur Verfügung gestellt
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 – 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Anträge zur Beschlussfassung
- Schaffung eines unabhängigen Gremiums zur Prüfung der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen
- Einreicher: Migrantenbeirat
- Regional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen
- Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen
- Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Anschaffung von transparenten Verkleidungen zur Sicherung der Leipziger Steindenkmäler
- Einreicher: CDU-Fraktion
- Nutzung von städtischen Freibädern durch Vereine
- Einreicher: AfD-Fraktion
- Straßenbahnen in Leipzig – Elektrisch + smart + autonom
- Einreicher: Fraktion Freibeuter
- Leipziger Verkehrsbetriebe werden Mitglied bei der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Verkehr
- Einreicher: Fraktion DIE LINKE
- Umwelt schützen, Erholung ermöglichen – Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln
- Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Schaffung legaler Mountainbikestrecken in Leipzig
- Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Barrierefreien Zugang zum Livestream der Ratsversammlung ermöglichen
- Einreicher: CDU-Fraktion
- Installation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau
- Einreicher: Fraktion DIE LINKE
- Anwendung von digitalem 3-D-Stadtmodell bei Stadt- und Bauleitplanung
- Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Lohnerhöhung für die Beschäftigten im TVöD – Klatschen reicht nicht
- Einreicher: SR M. Küng-Vildebrand,
- Einreicher: SR S. Pellmann
- Einreicher: SR F. Riekewald
- Optimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung
- Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südwest
- Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
- Rietzschke-Aue Sellerhausen – mehr Wildnis wagen!
- Einreicher: Fraktion DIE LINKE
- Sport frei in Lößnig!
- Einreicher: Fraktion DIE LINKE
- Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
- Bauüberwachung bei Maßnahmen der Stadt Leipzig auf ein stabiles digitales Fundament stellen
Einreicher: CDU-Fraktion - Würdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren
Einreicher: AfD-Fraktion - Angleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig
Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat - Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen
Einreicher: SPD-Fraktion - Graffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen
Einreicher: SR M. Götze, SR Th. Kumbernuß
Einreicher: SR M. Lazar
Einreicher: SR Ch. Zenker - Teileinziehung der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichem Zentrum (GWZ)/Albertina für Kfz-Verkehr
Einreicher: Fraktion DIE LINKE - Abschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig
Einreicher: Fraktion Freibeuter - Weiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd – Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen
Einreicher: SPD-Fraktion - Sanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung
Einreicher: Fraktion DIE LINKE - Leihsystem für Lastensräder
Einreicher: SPD-Fraktion - Gemeinwohlorientierte Quartiersentwicklung des ehem.Freiladebahnhofes Eutritzsch proaktiv absichern
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Preisspirale durchbrechen – Mietpreisbremse einführen!
Einreicher: Fraktion DIE LINKE - Spekulativem Leerstand entgegentreten
Einreicher: Fraktion DIE LINKE - Rahmengrün auf Sportflächen ökologisch und gemeinschaftlich pflegen und nutzen!
Einreicher: Fraktion DIE LINKE - Neue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE - Wohnungspolitisches Konzept jetzt fortschreiben!
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Polleranlage Herzliya Platz/ Anton Bruckner Allee
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Lernavatare für den Regelunterricht
Einreicher: SPD-Fraktion - Erweiterung des Richard-Wagner-Hain
Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat - Hundewiese im zukünftigen Stadtpark am Bayerischen Bahnhof
Einreicher: SR J. Nagel - Papierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark
Einreicher: SR J. Nagel - Entwicklungskonzept für den Gutspark Zweinaundorf
Einreicher: Stadtrat Marius Beyer - Aufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum
Einreicher: Fraktion DIE LINKE - Anzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet
Einreicher: Fraktion Freibeuter
Anfragen an den Oberbürgermeister (ab TOP 16.6 werden die Anfragen schriftlich beantwortet)
- Zugang zum Haupteingang des Neuen Rathauses barrierearm gestalten
Einreicher: Fraktion DIE LINKE - pestizidfrei und insektenfreundlich – wo steht die Stadt Leipzig bei den vereinbarten Zielen?
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Corona-Beschränkungen: Kontrolltätigkeit und Bußgelder
Einreicher: CDU-Fraktion - Nachfrage zu Banneranbringungen
Einreicher: AfD-Fraktion - Gutachten zum Abschleppen von Falschparkern
Einreicher: Fraktion Freibeuter - Umsetzung des Gehwegsanierungsprogrammes
Einreicher: CDU-Fraktion - Stand Konzept zur Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen sowie Marienbrunn
Einreicher: Fraktion DIE LINKE - Will der Intendant der DOK Leipzig Antisemitismus unter dem Deckmantel der „Weltoffenheit“ ermöglichen ?
Einreicher: CDU-Fraktion - Stand der Umsetzung zur Anschaffung einer geeigneten Software für das digitale Bewerber- und Personalmanagement
Einreicher: Fraktion Freibeuter - Kostenheranziehung nach SGB VIII
Einreicher: Fraktion DIE LINKE - Corona-Schutzimpfung in Leipzig: Stand der Umsetzung und weitere Perspektiven
Einreicher: Fraktion DIE LINKE - Umsetzung der Eingliederungshilfe in Leipzig
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Digitale und barrierefreie Verwaltungsabläufe, Beratung und Erreichbarkeit des Sozialamtes
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Ausarbeitung Toilettenkonzept und der Entwurf des Haushaltsplans 2021/20211
Einreicher: Stadtrat Konrad Riedel
Einreicher: Stadtrat Dr. Volker Külow - Möglichkeiten zum Erhalt des Areals am Connewitzer Kreuz
Einreicher: Nagel, Juliane - Allgemeinverfügung der Stadt Leipzig – Silvesterfeuerwerk 2020
Einreicher: Pellmann, Sören - Auswertung Wirkung Pandemieregeln zu Silvester/Neujahr
Einreicher: Gebhardt, Oliver - Corona-Hotspots in Leipzig
Einreicher: SR Michael Weickert - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 28. Mai 2020 „Vermögensverwaltung der Stadt Leipzig: Nutzungsentgelte für Pachtgaragen“
Einreicher: SR Dr. V. Külow, SR S. Pellmann, SR Dr. O. Naumov, SR St. Wehmann
Bericht des Oberbürgermeisters
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
- Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 30.09.2020.
Einreicher: Dezernat Finanzen - Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 30.10.2020.
Einreicher: Dezernat Finanzen - Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 08.12.2020.
Einreicher: Dezernat Finanzen
Vorlagen I
- Aufstockung des Sonderbudgets im Dezernat Allgemeine Verwaltung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie im Haushaltsjahr 2021 – EILBEDÜRFTIG
Einreicher: Dezernat Finanzen, Dezernat Allgemeine Verwaltung - Stellungnahme der Stadt Leipzig zur 15. Planänderung zur Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld des Flughafens Leipzig/Halle – EILBEDÜRFTIG
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Widerspruch gegen den Bescheid der Landesdirektion Sachsen nach Widerspruch des Oberbürgermeisters vom 12. Oktober 2020 gegen den Ratsbeschluss „Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen“; hier: weiteres Vorgehen im Widerspruchsverfahren – EILBEDÜRFTIG
Einreicher: Oberbürgermeister - Entschädigung für digitale Sitzungen öffentlicher Gremien – EILBEDÜRFTIG
Einreicher: Oberbürgermeister - Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand – Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die kommunalen Wahlbeamten und die Bauhöfe
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung - Änderung zum Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Rettungsmitteln im Zeitraum von 2017 bis 2021 für die Berufsfeuerwehr
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport - Inanspruchnahme der Verlängerung des Optionszeitraumes und Fortführung des Projektes „Erweiterung der Umsatzbesteuerung“
Einreicher: Dezernat Finanzen - Verfahren zur Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans (RVEP)
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ)
Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie - Abschluss eines Mietvertrages für die Kita in der Richard-Lehmann-Straße 30
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig – 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Einreicher: Dezernat Finanzen - Abschluss einer zweiseitigen Vereinbarung (Absichtserklärung) zur Anmietung einer durch das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig (Eigenbetrieb der Stadt Leipzig) zu errichtenden Rettungswache
Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport - eCulture Strategie Dezernat Kultur der Stadt Leipzig
Einreicher: Dezernat Kultur - Evaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr
Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport - Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig – Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf –
Einreicher: Dezernat Finanzen - Festlegung kalkulatorischer Zinssatz 2021/2022
Einreicher: Dezernat Finanzen - Fachförderrichtlinie Wohnprojekte für Menschen mit Behinderungen
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Themenjahr 2022 – Leipzig – Freiraum für Bildung
Einreicher: Dezernat Kultur - Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgeltverordnung)
Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport - Darstellung der Einführung der Entgeltfreiheit für die Dauerausstellungen der Leipziger städtischen Museen
Einreicher: Dezernat Kultur - Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung „Ortskern Liebertwolkwitz“
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Leipziger Denkmalstiftung – Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Kuratorium
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Planungsbeschluss „Haus der Festivals“, Gottschedstraße 16
Einreicher: Dezernat Kultur - Abschluss des 7. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992 für das Objekt Kiewer Str. 1 – 3
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Umstufungsverfahren gemäß § 7 Sächsisches Straßengesetz für die Teilfläche der Straße Lindenauer Markt auf Grund der Umgestaltung des Lindenauer Marktes im Rahmen des Bund-Länder-Programm „Stadtumbau-Aufwertungsgebiet Leipzig West“
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bebauungsplan Nr. 455 „Gleisdreieck Arno-Nitzsche-Straße“; Stadtbezirk: Süd, Ortsteil: Marienbrunn; Satzungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau - Fortsetzung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am Center of Competence for Theatre
Einreicher: Oberbürgermeister - Ausführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand
Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport - Mitgliedschaft des Sportmuseums Leipzig in der „Deutschen Arbeitsgemeinschaft von Sportmuseen, Sportarchiven und Sportsammlungen e. V.“ (DAGS)
Einreicher: Dezernat Kultur - Baubeschluss Apollonia-von-Wiedebach-Schule, Oberschule, Arno-Nitzsche-Str. 7 – Modernisierung
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie - Abschluss des 1. Nachtrages zum Mietvertrag vom 20.10.2016 für das Objekt Kröbelstr. 9 in Leipzig
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau