Trotz Einreisesperre: Tausende Rückkehrer nach Deutschland! Skandal?

Berlin, Deutschland - Das ist ein Hammer! Tausende Ausländer sind trotz Wiedereinreisesperre wieder nach Deutschland gekommen. Eine aktuelle Anfrage im Bundestag hat enthüllt, dass mindestens 4.614 Personen in den ersten neun Monaten dieses Jahres erneut eingereist sind, obwohl sie eigentlich ausgesperrt sein sollten. Ein echtes Chaos im deutschen Abschiebe-System wird sichtbar. Wie Freilich Magazin berichtet, bringt dies die Wirksamkeit der möglichen Abschreckungsmaßnahmen ernsthaft ins Wanken. Baff, möchte man da sagen, denn die Zahlen sprechen Bände.

Das Ganze ist als „Farce“ bezeichnet worden, besonders von Matthias Helferich, Bundestagsabgeordneter der AfD. Bislang sind 14.718 Menschen in diesem Jahr abgeschoben worden, doch die fast 5.000 illegalen Wiedereinreisen zeigen deutlich, dass die ergriffenen Maßnahmen schlicht ins Leere laufen. Es gibt ernstzunehmende Beweise dafür, dass viele der Ausgewiesenen aus Ländern wie Afghanistan, Moldau, Syrien und Serbien stammen. Von diesen bildet Afghanistan mit 443 eingereisten Personen die größte Gruppe.

Sperren greifen nicht

Die Zahlen, die im Ausländerzentralregister angezeigt werden, sind aber vielleicht nur die Spitze des Eisbergs. Einige Daten werden gelöscht, sobald die Sperrfristen abgelaufen sind, so dass rückwirkende Auswertungen schlicht unmöglich sind. Die Behörden haben hier ein echtes Problem. Wer den Überblick verlieren kann, wie viele wirklich einreisen, gibt freilich auch zu, dass die Kontrolle schwächelt. Das fordert Konsequenzen, wie Helferich es mit seinen Forderungen nach einem „konsequenten Grenzregime“ deutlich macht.

Nicht nur national gibt es Stimmen der Kritik. Doch in Deutschland sorgt die aktuelle Debatte für ein ganz eigenes Rauschen im Blätterwald. Viele fordern nun Maßnahmen, um dieses Chaos in den Griff zu bekommen, endet es doch oftmals nur im Irrsinn bürokratischer Maßnahmen, die wenig bis gar nichts bringen. Helferich sieht Handlungsbedarf im großen Stil, um auch kriminelle Clanstrukturen, insbesondere in Nordrhein-Westfalen, besser bekämpfen zu können.

Konsequenzen für die Zukunft

Die Entdeckung dieser Schwächen und die Reaktionen darauf haben weitreichende Bedeutung. Ein „konsequentes Grenzregime“ wird nicht nur von der AfD gefordert, sondern auch anderen politischen Kräften, die die Gefahr von illegalen Einreisen ernst nehmen. Fail Better Now berichtete detailliert über ähnliche Problematiken der Grenzsicherung in Europa, und überall beginnt man, einheitliche Regelungen deutlicher anzustreben.

Klar ist, hier muss schnell gehandelt werden, um weitere ungewollte Rückkehrer in ihre Schranken zu weisen. Die Zahlen zeigen es gnadenlos: die bisher genutzten Maßnahmen gegen illegale Wiedereinreisen funktionieren nicht. Zeit, die Schlupflöcher zu stopfen und realistische Lösungen zu finden.