Union und SPD: Neue Pläne zur Verdopplung der Bundeswehr-Stärke!

Deutschland - In Deutschland ist eine grundlegende Neuausrichtung der Streitkräfte in Planung. Die künftige Regierung von Union und SPD hat sich auf einen „neuen attraktiven Wehrdienst“ geeinigt, der als Reaktion auf die geopolitischen Entwicklungen, insbesondere den Ukraine-Krieg, konzipiert wurde. Ziel dieser Reform ist es, die Zahl der Soldaten und Reservisten bis 2029 zu verdoppeln. Der Koalitionsvertrag sieht zunächst zwar einen Verzicht auf die erneute Einführung der Wehrpflicht vor, jedoch wird ein neues Wehrdienstmodell angestrebt, das sich am schwedischen Vorbild orientiert. Der Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius plant, diesen neuen Wehrdienst noch im Jahr 2025 einzuführen. Ein Gesetzesentwurf für das Modell ist bereits weitgehend vorbereitet, wie fr.de berichtet.

Die Personalstärke der Bundeswehr soll bis Ende des Jahrzehnts auf 460.000 Soldaten erhöht werden, wobei sich 200.000 aktive Soldaten und 260.000 Reservisten das Ziel setzen. Jährlich sollen zunächst 5.000 zusätzliche freiwillige Rekruten gewonnen werden, um Defizite im Personalbereich auszugleichen. Der Wehrbeauftragte Eva Högl hat festgestellt, dass es einen aktuellen Bedarf von 90.000 Reservisten gibt, von denen jedoch bislang nur 50.000 beordert wurden.

Debatte über die Wehrpflicht

Die Diskussion über die Rückkehr zur Wehrpflicht ist nicht neu. Am 15. Dezember 2010 beschloss die damalige deutsche Regierung unter der Leitung von Kanzlerin Angela Merkel, die Wehrpflicht auszusetzen. Der Schritt wurde von vielen als Reaktion auf drohende rechtliche Herausforderungen gesehen und führte zu einer grundlegenden Umstellung der Bundeswehr von einer Wehrpflicht- zu einer Berufsarmee. Kritiker argumentieren, dass die Wiedereinführung der Wehrpflicht dazu beitragen könnte, die offenen Stellen in der Bundeswehr zu füllen und ein größeres Rekrutierungspotenzial zu schaffen. Die AfD beschreibt die Wehrpflicht als „Ehrendienst“ und fordert ihre Rückkehr, während SPD-Wehrbeauftragte Eva Högl die Aussetzung als „Riesenfehler“ bezeichnete.

Die derzeitige Situation in der Bundeswehr, die sich auf Auslandseinsätze und Anti-Terror-Operationen spezialisiert hat, wird von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer als Grund angeführt, warum die Wehrpflicht als anachronistisch angesehen wird. Dennoch wird die Notwendigkeit eines personellen Ausbaus von verschiedenen Stimmen, wie dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbands, André Wüstner, betont, um der steigenden Bedrohungslage gerecht zu werden.

Chancen für ein gesellschaftliches Engagement

Die Debatte um die Wehrpflicht umfasst auch die Frage nach einer gerechten Verteilung der Pflichten in der Gesellschaft. Die Wehrbeauftragte Högl sieht in einem verpflichtenden Gesellschaftsjahr, das für verschiedene Bereiche wie die Bundeswehr, Krankenhäuser und Schulen Vorteile bringen könnte, eine Möglichkeit, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Die CDU unterstützt diese Idee ebenfalls und hebt hervor, wie wichtig soziale Betreuung in verschiedenen Bereichen ist. Ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr würde auch neue Rekrutierungspotenziale für die Streitkräfte öffnen und könnte als Brücke zur modernen Gesellschaft fungieren, in der Frauen und Männer gleichberechtigt für den Dienst an der Waffe herangezogen werden sollten. Eine solche Entscheidung müsste jedoch eine Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag und Bundesrat finden, die die wahrscheinlich kommende Koalition nicht aufweist.

Der Weg zum neuen Wehrdienst und die möglichen Veränderungen in der Personalstruktur der Bundeswehr werden mit Spannung beobachtet, da sie nicht nur die Sicherheitslage des Landes betreffen, sondern auch tiefere gesellschaftliche Fragen aufwerfen. Angesichts zunehmender Konflikte und der Notwendigkeit, gut gerüstet zu sein, bleibt abzuwarten, wie sich die Pläne der Regierung konkretisieren werden und ob die deutsche Gesellschaft bereit ist, diesen neuen Kurs mitzutragen.